Wenn Schweizer Grossbanken finanziell in Schieflage geraten, kann das gesamte Finanzsystem bedroht und die Schweizer Volkswirtschaft gefährdet werden. Da das Risiko zu scheitern zu gross ist für diese Unternehmen, ist der Staat praktisch gezwungen, einzugreifen. Die Grossbanken sind «too big to fail» («zu gross, um zu scheitern»).

So musste der Bund in der Bankenkrise 2009 der UBS mit hohen Beiträgen unter die Arme greifen, um deren Totalabsturz zu vermeiden.

Höhere Anforderungen für Grossbanken

Nun soll das Bankengesetz geändert werden: Banken, die so gross sind, dass ihr Scheitern den Staat und die Wirtschaft in Mitleidenschaft ziehen würde, sollen höheren Anforderungen gerecht werden müssen, als kleinere Geldinstitute.

Der Zürcher Regierungsrat ist überzeugt davon, dass die geplanten Massnahmen für die  «zu einer grösseren Krisenresistenz und Stabilität des Finanzplatzes» führen werden, erklärt er in einer am Donnerstag veröffentlichten Vernehmlassung zum Bankengesetz. Dies sei für den Kanton Zürich von überdurchschnittlich grosser Bedeutung.

Höhere Eigenmittel anlegen

Die geplanten Massnahmen beeinträchtigten die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Grossbanken nicht über Gebühr, zumal auch steuerliche Begleitmassnahmen vorgesehen seien, schreibt die Regierung. Mit dem geänderten Bankengesetz sollen systemrelevante Banken dazu verpflichtet werden, höhere Eigenmittel anzulegen.

Diese sollen so hoch sein, dass höhere Verluste aufgefangen werden können. Zudem sollen diese Banken so organisiert werden, dass keine Klumpenrisiken entstehen und im Falle einer Insolvenz die systemrelevanten Bankenteile weitergeführt werden können. (lds/sda)