Der Beschuldigte hatte stets abgestritten, jener Mann gewesen zu sein, der Anfang Juli 2015 in Zürich einen orthodoxen Juden angespuckt und übel beschimpft hatte. Er machte eine Verwechslung geltend.

Die Verteidigung plädierte deshalb auf Freispruch. Die Staatsanwaltschaft forderte eine Freiheitsstrafe von 30 Monaten. Das Obergericht verhängte nun eine Freiheitsstrafe von 12 Monaten. Es gelangte im Hauptanklagepunkt, der Rassendiskriminierung, zu einem klaren Schuldspruch.

Vom Vorwurf der Tätlichkeiten sprach es den Beschuldigten hingegen frei. Für zwei frühere, bedingt ausgesprochene Strafen, verlängerten die Oberrichter zudem die Probezeit. Der Mann muss im Weiteren dem Angegriffenen eine Genugtuung von 3000 Franken entrichten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann ans Bundesgericht gezogen werden.
Für das Gericht gab es keinen Zweifel, dass der heute 31-Jährige der Täter war: Der Angegriffene hatte ihn unmittelbar nach dem Angriff gegenüber der Polizei als den «Spucker» bezeichnet. Zudem gab es Augenzeugen.

Auch für die Polizisten sei die Täterschaft damals so klar gewesen, dass sie darauf verzichtet hätten, Speichelproben von Kleidern und Hut des Bespuckten zu nehmen. Eine DNA-Probe im Hinblick auf künftige Delikte lehnte das Obergericht ab. Dafür gebe es keine gesetzliche Grundlage bei einem Vergehen. Das Bezirksgericht hatte eine solche Probe auf Forderung der Anklage angeordnet.

Hitlergruss ist nicht Propaganda

Bei jenem Vorfall hatte der Beschuldigte auch den Hitlergruss gezeigt. Für das Gericht hat er damit jedoch nicht Werbung für den Nationalsozialismus gemacht. In Übereinstimmung mit dem Bundesgericht kamen die Oberrichter zum Schluss, eine solche Geste drücke zwar die eigene Gesinnung aus, sei aber nicht als Propaganda für die Nazi-Ideologie zu werten.

Gegenüber dem Gericht betonte der Beschuldigte in der Verhandlung vom Montagvormittag, dass er sich geändert habe. Er setze heute andere Prioritäten als früher – damals «hatte ich nicht viel Respekt», vor nichts. Inzwischen habe er eine Tochter, und Vater zu sein, sei für ihn heute das Wichtigste. Um dies zu unterstreichen, herzte er das Baby im Gerichtsfoyer lange.
Dass er nicht mehr der Nazi-Gesinnung anhänge, sagte er vor Gericht allerdings nicht. Eine Gesinnung als solche sei aber auch nicht strafbar, erklärte der Verteidiger.

Der Beschuldigte war als Frontsänger einer Rechtsrock-Band bekannt geworden. Dort singe er nicht mehr, die Band habe sich aufgelöst, sagte er. Schon vor Jahren hatte die Band einmal bekannt gegeben, sie sei nicht mehr aktiv. Dennoch produzierte sie weiterhin Alben und hatte Auftritte.

Immerhin: Auch dem Obergericht scheine es, dass sich der Beschuldigte seit Sommer 2015 «zum Besseren verändert» habe, sagte der vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Wie nachhaltig diese Veränderung sei, könne man zwar nicht sagen. Es sei aber zu hoffen, dass es zu keinen weiteren Vorfällen komme.

Mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von einem Jahr blieb das Obergericht um die Hälfte unter dem Strafmass, das das Zürcher Bezirksgericht verhängt hatte. Es berücksichtigte dabei insbesondere die lange Verfahrensdauer und die mediale Vorverurteilung.

Der 31-Jährige dürfte die Strafe in Halbgefangenschaft absitzen; er müsste nur über Nacht und am Wochenende hinter Gitter. So falle er nicht aus seinem beruflichen und sozialen Netz heraus. Das Gericht gebe ihm eine zweite Chance, sagte der Vorsitzende. «Nehmen Sie diese wahr».