Rettungsgasse

Zürcher Obergericht büsst Lenker, der im Stau der Polizei nachfuhr

Einem Polizeiauto durch die Rettungsgasse zu Folgen ist verboten. (Symbolbild)

Einem Polizeiauto durch die Rettungsgasse zu Folgen ist verboten. (Symbolbild)

Ein Mann ist auf der Autobahn einem Polizeifahrzeug nachgefahren - in der sogenannten Rettungsgasse. Weil er dabei links und rechts im Stau stehende Autos überholte, hat ihn das Zürcher Obergericht gebüsst. Es sah aber keine Dreistigkeit vorliegen und reduzierte die Busse von 500 auf 300 Franken.

Auf der A3 bei Urdorf herrschte am Mittwochmorgen des 6. Mai 2015 dichter Kolonnenverkehr. Als sich ein Polizeifahrzeug mit Blaulicht näherte, bildete sich eine Rettungsgasse: Die Lenker auf dem Überholstreifen fuhren an den linken Strassenrand, jene auf dem Normalstreifen auf den Pannenstreifen.

Als das Polizeifahrzeug vorbeigefahren war, schwenkte ein 56-Jähriger mit seinem Fahrzeug von der Überholspur in die Rettungsgasse ein und folgte dem "mit besonderen Warnsignalen fahrenden Polizeifahrzeug", wie es im Urteil des Obergerichts heisst.

Wegen Verletzung der Verkehrsregeln wurde der Mann zunächst vom Dietiker Statthalter, dann vom Bezirksgericht verurteilt. Ihm wurde eine Busse von 500 Franken aufgebrummt.

Es fehlt eine Regelung

Vor Obergericht kämpfte er gegen diese Strafe. Denn er sei nicht dem Polizeiauto in der Rettungsgasse gefolgt. Er habe vielmehr, nachdem ihn das Einsatzfahrzeug passiert habe, einfach wieder "zurückgespurt". Zudem machte er geltend, dass gar keine Regel bestehe, wie man sich beim Auflösen einer Rettungsgasse zu verhalten habe.

Das Obergericht stimmt zu, dass dies nicht konkret geregelt sei. Das Gericht hält es aber für lebensnah, "dass zuerst die vorderen Fahrzeuge in geordneter Weise auf die ursprüngliche Fahrbahn zurückkehren, bevor die hinteren Fahrzeuge folgen."

Denn die vorderen Fahrzeuglenker müssten nicht damit rechnen, dass sie beim Einlenken auf die ursprüngliche Fahrbahn von einem von hinten kommenden Auto überholt und behindert werden.

Doch als der 56-Jährige in der Rettungsgasse dem Polizeifahrzeug folgte, überholte er sowohl links wie auch rechts die Fahrzeuge, die sich auf dem Pannenstreifen und auf der Überholspur befanden, hält das Gericht fest.

Überholen nur bei Übersicht

Gerade in diesem Umstand sieht das Obergericht eine Verletzung der Verkehrsregeln als gegeben an. Denn das Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei sei, heisst es im Urteil. Und dies sei vorliegend nicht der Fall gewesen.

Der 56-Jährige habe jederzeit damit rechnen müssen, dass die vorderen Fahrzeuge wieder auf die Normalfahrspur einscheren könnten und er damit keine freie Fahrt mehr habe. Mit seinem Verhalten habe er eine "abstrakte Gefährdung der Verkehrssicherheit" geschaffen.

Das Dietiker Bezirksgericht hatte im erstinstanzlichen Urteil von einer "gewissen Dreistigkeit" des Fahrers gesprochen. Das Zürcher Obergericht hält demgegenüber nun fest, dass dieser bloss fahrlässig gehandelt habe und ihm damit keine Dreistigkeit angelastet werden könne. Das Verschulden sei leicht und die Busse auf 300 Franken zu reduzieren.

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