Der Zürcher Gemeinderat hatte am 22. März beschlossen, seine Sitzungen neu jeweils am Donnerstag abzuhalten. Damit bleibe mehr Zeit, den schulfreien Mittwochnachmittag mit der Familie zu verbringen und den Betreuungspflichten nachzukommen.

Das Stadtparlament stimmte damals einem Beschlussantrag aus Kreisen der SP und Grünen knapp mit 61 zu 56 Stimmen bei 4 Enthaltungen zu.

Das Problem: Das Rathaus ist am Donnerstag nicht immer frei. Das Büro des Gemeinderats wurde deshalb damit beauftragt, für den Wechsel die notwendigen Abklärungen zu treffen und ihn auf die neue Legislatur ab Mai 2018 vorzunehmen.

Das Büro wurde tätig, fragte die Baudirektion des Kantons Zürich als Vermieterin und die Katholische Synode als regelmässige Mieterin am Donnerstag an und besprach sich mit dem Stadtrat, der am Donnerstag und Freitag mit ausserordentlichen Sitzungen und Treffen ziemlich eingespannt ist.

Büro braucht mehr Zeit

In einer ersten Auslegeordnung kam das Büro zu folgendem Schluss: Ein Wechsel des Sitzungstags ist nicht grundsätzlich ausgeschlossen, wie es im Antrag heisst. Allerdings wird mehr Zeit benötigt, um mit allen Beteiligten die vertraglichen Voraussetzungen zu klären und die notwendige Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats dem Rat erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

Ausserdem ist das Büro der Meinung, dass für mögliche Kandidierende der Gesamterneuerungswahlen 2018 der Sitzungstag ein wichtiges Kriterium ist. Sie entscheiden in diesen Monaten über ihren Antritt, der künftige Sitzungstag sollte ihnen daher bekannt sein.

Die Mehrheit des Büros beantragte deshalb, dass die Umsetzung erst auf den Legislaturwechsel 2022 erfolgen soll. Der Gemeinderat folgte diesem Anliegen am Mittwoch mit 60 zu 55 Stimmen bei 3 Enthaltungen. Dagegen sprachen sich SVP, FDP und CVP aus, die GLP war gespalten.

Die Minderheit hingegen wollte den Beschlussantrag als unerfüllbar abschreiben. Sie argumentierten vergeblich, dass sich die Verschiebung auf den Legislaturwechsel 2018 nicht realisieren lässt und die Forderung des Antrags damit nicht erfüllt werden kann.