Der Betroffene konnte nach seiner Kündigung und der anschliessenden Freistellung sein vom Schweizerischen Nationalfonds (SNF) finanziertes Forschungsprojekt nicht mehr weiterführen.

Der SNF untersuchte die Sache, weil das Universitätsspital trotz Abwesenheit des Oberarztes und Projektleiters weiterhin Nationalfonds-Gelder ausgab. Er warf dem Spital schliesslich "wissenschaftliches Fehlverhalten" vor. Die Gelder waren nämlich nicht projektbezogen, sondern dem Arzt und Professor gesprochen worden.

Die Aufsichtskommission des Zürcher Kantonsrats kam im Sommer 2012 hingegen zum Schluss, dass nicht ein wissenschaftliches, sondern ein administratives Fehlverhalten vorliege. Die vom Unispital ausgegebenen 12'000 Franken wurden dem SNF aber wieder zurückgezahlt.

Zahlreiche Anzeigen

Der betroffene Oberarzt reichte im Zeitraum vom 2. August 2012 bis zum 15. Mai 2014 mehrere umfangreiche Strafanzeigen ein, wie aus dem am Dienstag publizierten Urteil des Bundesgerichts hervorgeht.

Weil es sich bei den Beschuldigten um Angestellte des Kantones handelt, bedarf es für eine Strafuntersuchung einer Ermächtigung durch das Obergericht. Eine solche erteilte das Gericht im Februar 2013 gegen zwei bereits namentlich bekannte Personen sowie gegen "unbekannte Täterschaft".

Die Vorwürfe lauten unter anderem auf falsche Anschuldigung, Amtsmissbrauch, ungetreue Amtsführung, Verleumdung sowie üble Nachrede. Obwohl bereits eine Ermächtigung erteilt worden war, gelangte die Staatsanwaltschaft im Mai 2015 im Zusammenhang mit acht Sachverhalten nochmals an das Obergericht. Dieses erteilte diesbezüglich keine Ermächtigung.

Das Bundesgericht hält in seinem Urteil fest, dass für drei dieser Dossiers und die darin angeschuldigten Personen bereits 2013 eine Ermächtigung erteilt worden sei. Diese könne vom Obergericht nun nicht mehr zurückgenommen werden. Bei den restlichen Dossiers liegen gemäss den Lausanner Richtern keine Hinweise für ein strafbares Verhalten vor.

Das Bundesgericht hat sich im Zusammenhang mit dieser Auseinandersetzung bereits mit personalrechtlichen Fragen sowie Forderungs- und Haftungsfragen auseinandersetzen müssen.