Abstimmungen
Zehn Vorlagen sind nicht zu viel: Zürcher Bezirksrat weist Beschwerde ab

Es bleibt bei zehn Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen am 10. Juni: Der Zürcher Bezirksrat hat einen Stimmrechtsrekurs abgewiesen, der diese Vorlagenflut als unzumutbar kritisierte.

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SEVERIN BIGLER

Dass es reich befrachtete Abstimmungssonntage gebe, sei hinzunehmen und sei auch in der Vergangenheit immer wieder vorgekommen, teilte der Bezirksrat am Freitag mit. Für die Stimmbürger bleibe ja genügend Zeit, sich mit den Vorlagen zu befassen.

Die Informationen dazu seien schon seit einiger Zeit auf der Website der Stadt aufgeschaltet. Auch die Abstimmungszeitung sei online, schreibt der Bezirksrat weiter.

Neben den zehn städtischen Vorlagen stehen am 10. Juni auch noch je zwei kantonale und nationale Geschäfte auf dem Programm - insgesamt also 14 Themen, über die die Stadtzürcher entscheiden müssen.

Gegen diese Vorlagenflut legte Toni Stadelmann Rekurs ein. Die Bürgerinnen und Bürger würden von einer derartigen Ballung zeitlich, sachlich und intellektuell überfordert, fand Stadelmann, der mehrmals als Parteiloser für den Stadtrat kandidiert hatte.

Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig. Toni Stadelmann kann ihn ans Verwaltungsgericht weiterziehen.