Gestern Abend tagte die Gesundheitskommission des Zürcher Gemeinderates. Wie üblich hätte auch Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen teilnehmen sollen. Sie hat sich kurzfristig abgemeldet. Kommissionspräsident Rolf Müller (SVP) bedauert dies. «Wir hätten einige Fragen gehabt» sagt er. Und das nicht nur zu Nielsens Verzicht auf eine Wiederkandidatur für ihr Amt.

Bis im Juli soll ein Zwischenbericht des Stadtrats zur Spitalstrategie vorliegen. «Was ist der Stand?», möchte Müller wissen. Und auch, ob es Neuigkeiten gibt bezüglich Kooperation der Stadtspitäler Triemli und Waid. Auch das Hirslanden habe Interesse an einer Zusammenarbeit bekundet, weiss Müller. Ihn interessiert, ob es schon Gespräche gab.

Die Bürgerlichen haben Nielsen lange kritisiert, weil sie nicht vorwärtsmachte und keine Spitalstrategie präsentierte. Das Papier, das sie schliesslich vorlegte, war dann so allgemein gehalten, das es von der Kommission im November einstimmig, also auch von der SP, abgelehnt wurde. Daraufhin zog es der Stadtrat zurück. Er versprach eine Strategie bis Ende 2018.

Verzögerung im Verzug

Damit habe der Stadtrat eine Diskussion im Gemeinderat verhindert und Nielsen geschützt, kritisiert Müller. So erstaunt denn, dass er nun ihren Abgang als schade bezeichnet. Er begründet dies damit, dass damit erneut Verzögerungen drohten. «Die Materie ist komplex, da braucht es Zeit, sich einzuarbeiten.»

Das sieht auch die Vizepräsidentin der Kommission so, Elisabeth Schoch (FDP). An der Komplexität sei Nielsen letztlich auch gescheitert. Und das zeige, wie nötig die Umwandlung der Spitäler in eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit einem fachlich versierten Spitalrat sei. Sie verweist auf Unispital und Kantonsspital Winterthur als Vorbilder. Das werfe sie Nielsen und ihrer Partei vor, sagt Schoch: Dass sie sich in dem Punkt nicht gegen die Gewerkschaften durchgesetzt haben.

So sieht Schoch denn eine Chance im Rücktritt Nielsens, fordert aber nicht unbedingt eine bürgerliche Nachfolge. Es brauche nun jemanden, der sich gegenüber der gewerkschaftlichen Seite durchsetzen könne, sagt sie. Und das funktioniere ja allenfalls besser mit jemandem von links.

Ob die Widerstände im Parlament so gross sind, wird sich zeigen. Es werde wohl auf eine öffentlich-rechtliche Anstalt hinauslaufen, sagt Joe Manser (SP), ebenfalls Mitglied der Kommission. Was den Zeitdruck angeht, sieht er es nicht ganz so eng. Dieser bestehe ja bereits seit dem Jahr 2012, sagt er. Seit damals gilt die neue Spitalfinanzierung, die zu grossen Defiziten vor allem beim Triemlispital geführt hat. Es ächzt unter den Abschreibungen für das neue Bettenhaus.

Tiefere Abgangsentschädigung

Zum Verzicht auf eine erneute Kandidatur sah sich Nielsen aber nicht wegen der Kritik bezüglich Spitalstrategie veranlasst und auch nicht wegen der hohen Kaderfluktuation in ihrem Departement. Den Ausschlag gaben Fragen der Finanzkontrolle zu den ärztlichen Zusatzhonoraren von den Privatpatienten. 50 Prozent gehen ans Spital, 50 Prozent sind für die Ärzte vorgesehen. Aus letzterem Pool wurden teilweise aber auch Weiterbildungen und Werbung fürs Spital bezahlt – was nicht reglementskonform ist. An sich ist das eher eine Lappalie, so wird das allgemein kommentiert. Jedoch wisse man ja vielleicht auch noch nicht alles. Manser fügt an, dass so oder so genug Stoff für ein weiteres politisch motiviertes, mediales Kesseltreiben gegen Nielsen vorhanden gewesen wäre. Das habe sie sich wohl ersparen wollen.

Mit dem freiwilligen Abgang nach acht Amtsjahren steht Nielsen eine tiefere Abgangsentschädigung zu, als wenn sie am 4. März angetreten und nicht wiedergewählt worden wäre. Statt 1,027988 Millionen Franken erhält sie nun 856'657 Franken. Also 3,5 statt 4,2 Jahresbruttolöhne. Ihr aktueller Jahreslohn beträgt 244 '759 Franken. Mit einem sofortigen Rücktritt noch während der Legislatur wäre Claudia Nielsen deutlich schlechter gefahren. Sie hätte dann keine acht Amtsjahre vollendet und ihre Abfindung wäre auf 342'663 Franken geschrumpft.