Kommunale Abstimmung
Winterthurer Stadtrat sieht noch keine «Affäre Gfeller»

Der Grüne Winterthurer Stadtrat Matthias Gfeller (Grüne) steht unter Beschuss. Dem Vorsteher des Departements Technische Betriebe wird vorgeworfen, im Vorfeld einer Volksabstimmung bewusst Informationen vorenthalten zu haben. Die Vorwürfe werden abgeklärt.

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Der Winterthurer Stadtrat Matthias Gfeller steht unter Beschuss.

Der Winterthurer Stadtrat Matthias Gfeller steht unter Beschuss.

Keystone

Der Stadtrat werde sich an seiner nächsten Sitzung vom kommenden Mittwoch eingehend mit der Thematik befassen, heisst es in einer Mitteilung der Stadt Winterthur vom Montag. Er habe bereits "vertiefte und präzise Abklärungen" eingeleitet.

Die Anschuldigungen gegen den grünen Stadtrat erhoben hatte der "Landbote" in seiner Samstagausgabe. Demnach hatte Gfeller schon vor der Abstimmung über einen 70-Millionen-Franken-Rahmenkredit für Energie-Contracting-Geschäfte der Stadtwerk Winterthur vom 14. Juni 2015 von der schlechten Finanzlage der Wärme Frauenfeld AG gewusst.

An der 2012 gegründeten Aktiengesellschaft ist die Stadt Winterthur mit 32 Prozent beteiligt. Spätestens im Mai 2015 sei dem Verwaltungsrat, in dem auch zwei Kaderleute von Stadtwerk Winterthur sitzen, bewusst gewesen, dass eine millionenteure Sanierung nötig werden könne, hiess es im Bericht des "Landboten".

Er habe über den finanziellen Zustand der Wärme Frauenfeld AG vor der Abstimmung zur Energie-Contracting-Vorlage keine Informationen gehabt, schreibt der Stadtrat. Man habe auch nie eine Diskussion über die möglichen Auswirkungen der Probleme bei der Wärme Frauenfeld geführt. Und es sei nie ein Beschluss gefällt worden, "Informationen solcher Art bewusst vor der fraglichen Abstimmung zurückzuhalten".