Winterthur
Winterthurer Stadtrat hat Sparmöglichkeit gefunden: Kommissionen streichen

Der Winterthurer Stadtrat hat eine Einsparmöglichkeit bei beratenden Kommissionen und Arbeitsgruppen gefunden. Aufgelöst werden die beiden Kommissionen für Sport und die Förderung des öffentlichen Verkehrs sowie die Arbeitsgruppe Velo.

Merken
Drucken
Teilen
der Winterthurer Stadtrat will nun bei den beratenden Kommissionen und Arbeitsgruppen sparen.

der Winterthurer Stadtrat will nun bei den beratenden Kommissionen und Arbeitsgruppen sparen.

Portal Winterthur

Der Winterthurer Stadtrat hat eine weitere Einsparmöglichkeit gefunden: die Kommissionen und Arbeitsgruppen, die ihn beraten. Aufgelöst werden die beiden beratenden Kommissionen für Sport und die Förderung des öffentlichen Verkehrs sowie die Arbeitsgruppe Velo, wie die Stadt am Dienstag mitteilte.

Diese Kommissionen werden vom Stadtrat eingesetzt und haben die Aufgabe, ihn zu beraten. In der Arbeitsgruppe Velo beispielsweise sitzen Vertreter des Parlaments, der Verwaltung, der IG Velo, von VCS, TCS, ACS und dem Radsportverband Swiss Cycling.

Die Gremien stammen noch aus der Zeit vor der Einführung der heutigen Parlamentsstrukturen. Damals gab es noch keine Aufsichts- und Sachkommissionen, die dem Parlament erlaubt hätten, die Verwaltung zu beraten und zu kontrollieren.

Wie der Stadtrat am Dienstag mitteilte, beanspruchen diese älteren Gremien einiges an Ressourcen und führen heute zum Teil zu Doppelspurigkeiten und ungeklärten Kompetenzen.

Um den Betrieb zu verschlanken, werden nun die Sportkommission, die Kommission zur Förderung des öffentlichen Verkehrs und die Arbeitsgruppe Velo aufgelöst. Anstelle der ÖV-Kommission will der Stadtrat eventuell ein neues Beratungsgremium ins Leben rufen, allerdings soll dieses regionaler ausgerichtet sein.
Mehr Arbeit für die Gemeinderäte

Die Aufgaben der Sportkommission sowie der Arbeitsgruppe Velo sollen hingegen von den betreffenden Sachkommissionen des Gemeinderates übernommen werden. Rechtlich gesehen hat der Stadtrat die Kompetenz, die beiden Kommissionen und die Arbeitsgruppe Velo aufzulösen.

Nur bei Kommissionen mit kulturellem Auftrag kann der Grosse Gemeinderat ein Drittel der Mitglieder vorschlagen und hat somit Mitspracherecht. Die beratenden Gremien Theaterkommission und Kunstkommission werden denn auch unverändert weitergeführt. (sda)