Die Stadt Winterthur schliesst ihre Rechnung 2014 mit einem überraschenden Plus von 16,4 Millionen Franken. Das Ergebnis ist damit um 18,7 Millionen Franken besser als budgetiert. Das Ergebnis beruht allerdings vor allem auf buchhalterischen und Einmaleffekten.

Insgesamt gab die Stadt im vergangenen Jahr 1,423 Milliarden Franken aus und nahm 1,440 Milliarden Franken ein. Die 16,4 Millionen Franken Gewinn werden dem Eigenkapital gutgeschrieben, wie die Stadt am Dienstag mitteilte.

Der Stadtrat bezeichnet das Ergebnis als "sehr erfreulich". Die grundlegenden Finanzprobleme der Stadt seien damit aber nicht gelöst, warnte Finanzvorsteherin Yvonne Beutler (SP) vor den Medien. Nach wie vor bereite es grosse Schwierigkeiten, die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen zu decken.

"Besorgniserregend" sei insbesondere, dass die von der Stadt kaum beeinflussbaren Kosten in den Bereichen Bildung, soziale Wohlfahrt und Gesundheit weiter anstiegen. Allein für die soziale Wohlfahrt müsse jährlich 10 Millionen Franken mehr ausgegeben werden.

Die Sozialhilfe übertraf das Budget um 6,6 Millionen Franken, und die Kleinkinderbetreuungsbeiträge lagen um 3,8 Millionen Franken über dem Voranschlag. Aufgrund der Gesetzesänderung hätten sich die Kosten für die Beiträge an die Kleinkinderbetreuung seit 2013 verfünffacht, hält der Stadtrat fest.

Gespart wurde dagegen beim Personal. Durch Lohnmassnahmen und einem Stellenabbau im Rahmen des Sparprogramms "effort14" reduzierten sich die Personalkosten um 18 Millionen Franken.

Mehr Steuern aus früheren Jahren

Hauptgründe für die markante Verbesserung der Rechnung sind laut Stadtrat höhere Steuererträge, eine tiefere Zinsbelastung sowie der Wechsel zum harmonisierten Rechnungsmodell HRM2. Letzteres führte dazu, dass die Abschreibungen um insgesamt 25 Millionen Franken tiefer ausfielen als budgetiert.

Eine weitere Folge von HRM2 war eine Aufwertung des allgemeinen Verwaltungsvermögens. Nach Abzug des Beitrags der Stadt an die Sanierung der Pensionskasse wurde das Eigenkapital um 34 Millionen auf rund 64 Millionen Franken aufgewertet. Zusammen mit dem Gewinn in der laufenden Rechnung erhöhte sich dieses auf rund 80 Millionen Franken.

Die Steuererträge übertrafen die Erwartungen um 10,2 Millionen Franken. Zurückzuführen war dies im Wesentlichen auf Mehrerträge bei den Steuern von juristischen Personen der Vorjahre. Gemäss Stadtrat handelt es sich damit um einen "Einmaleffekt ohne Trendcharakter für die kommenden Jahre".

Parteien erfreut, aber auch kritisch

Die Parteien haben den Überschuss erfreut zur Kenntnis genommen. Kritische Anmerkungen gab es trotzdem. So zeigte sich die SVP konsterniert darüber, dass das Fremdkapital um 368 Millionen Franken erhöht wurde und verlangte Massnahmen zur mittel- und langfristigen Reduktion.

Die Grünliberalen kritisierten die "substanziellen Fehleinschätzungen" in Zusammenhang mit der Einführung von HRM2. Der Stadtrat müsse die fachlichen Defizite im Finanzamt unverzüglich beheben.

Nach Ansicht der Grünen ist die "herbeigeredete finanzielle Katastrophe ein Angstmacherprodukt des steueroptimierenden Kapitals". Es dürfe nicht sein, dass weiterhin auf Kosten einzelner Gruppen oder der Schwächsten in der Gesellschaft gespart werde.