Kommentar
Wenigstens Deutsch sollten sie lernen können

Ob vorläufig Aufgenommenen Sozialhilfe zusteht, wird im Kanton Zürich erneut Abstimmungsthema.

Matthias Scharrer
Matthias Scharrer
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Zürich und Winterthur sind nicht damit einverstanden, dass vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer im Kanton Zürich nur noch Asylfürsorge erhalten sollen. Sie wollen, dass die Sparmassnahme vors Volk kommt.

Zürich und Winterthur sind nicht damit einverstanden, dass vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer im Kanton Zürich nur noch Asylfürsorge erhalten sollen. Sie wollen, dass die Sparmassnahme vors Volk kommt.

Chris Iseli

Gleich dreifach wird das Referendum gegen den Kantonsratsentscheid ergriffen, wonach vorläufig Aufgenommenen keine Sozialhilfe mehr zustehen soll: Die Städte Zürich und Winterthur sowie das Komitee Integrationsstopp Nein sorgen dafür, dass das kantonale Stimmvolk erneut über diese Frage zu entscheiden hat. Das letzte Mal beschlossen vor sechs Jahren 61 Prozent der Stimmenden die Einführung des heutigen Regimes mit Sozialhilfe für vorläufig Aufgenommene.

Die Gründe dafür sind weiterhin gültig: Vorläufig Aufgenommene bleiben zumeist langfristig im Land, weil es unzumutbar respektive nicht machbar wäre, sie in Länder wie Afghanistan oder Syrien zurückzuschicken. Deshalb ist es sinnvoll, wenn sie sich integrieren. Wenigstens Deutsch sollten sie lernen können. Entsprechende Integrationskurse werden heute auf der Grundlage des Sozialhilfegesetzes vom Kanton mitfinanziert.

Fiele diese Möglichkeit weg, wäre es Sache der Gemeinden, wenigstens das nötigste Minimum an Integration zu ermöglichen. Gespart hätte die öffentliche Hand damit kaum, da viele Gemeinden sich gezwungen sähen, für den Kanton einzuspringen. Falls auf Integrationsmassnahmen wie Sprachkurse verzichtet würde, hätte dies langfristig hohe menschliche und finanzielle Kosten zur Folge. Vorläufig Aufgenommene liessen sich dann nämlich schlechter in den Arbeitsmarkt integrieren. Im Lande wären sie trotzdem, allerdings mit verminderten Chancen, ihr Auskommen irgendwann selbst zu sichern.