Sie haben weniger Beschäftigungsmöglichkeiten als Männer, dürfen nur zwei Mal pro Woche duschen und auch Schwangere können sich nur wenig bewegen: Frauen in Untersuchungshaft im Gefängnis Zürich werden diskriminiert. Zu diesem Schluss kommt der Bericht der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) vom vergangenen Frühling.
Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) gestand damals in einer Stellungnahme Mängel ein. Für eine rasche Verbesserung seien aber teure bauliche Massnahmen nötig. Sie verwies auf die Inbetriebnahme des Polizei- und Justizzentrums in vier Jahren.

Eine SP- und eine FDP-Kantonsrätin wollten es genauer wissen und erkundigten sich in einer Anfrage an den Regierungsrat nach konkreten Verbesserungsmassnahmen und wann sie getroffen werden können.

«Nicht systematisch»

Der Regierungsrat verteidigt in seiner Antwort grundsätzlich die Haftbedingungen im Gefängnis Zürich. Von einer systematischen Diskriminierung der Frauen könne keine Rede sein. Dennoch sollen bestimmte Verbesserungen angegangen werden für die sechs Frauen, die Stand August im Zürcher Gefängnis untergebracht waren (im ganzen Kanton waren es 45).

So wird das Gefängnis etwa die Menüpläne überprüfen und bei Bedarf anpassen. Denn die Frauen hatten laut NKVF-Bericht erheblich zugenommen. Eine solche flächendecken Gewichtszunahme habe das Gefängnis zwar nicht festgestellt. Es stehe auch jeder Gefangenen frei, weniger Kalorien zu sich zu nehmen und sich nicht zusätzlich am internen Kiosk mit Süssigkeiten einzudecken, schreibt der Regierungsrat. Auch soll überprüft werden, ob die Duschzeiten ausgedehnt werden können.

Pilotbetrieb ab 2019

Grundsätzlich will der Regierungsrat die Themen angehen, die sowohl im NKVF-Bericht als auch vom Schweizerischen Kompetenzzentrum für Menschenrechte an den Zürcher Untersuchungshaft wiederholt kritisiert wurden. Dazu gehört die Verbesserung sozialer Kontakte unter den Insassen, mehr Zeit im Freien, mehr Beschäftigungsmöglichkeiten, bessere Freizeitgestaltung sowie längere Besuchszeiten und die beschränkte Zulassung von Telefonaten. Ab 2019 sollen im Kanton Zürich weitere Erleichterungen der Untersuchungshaft getestet werden. Im ersten Semester im Rahmen des Pilotbetriebs des sogenannten Zwei-Phasen-Modells und ab Juni 2019 bei einem Modellversuch auf Bundesebene.

Schwangere Frauen würden im Bereich des Möglichen betreut. Eine deutliche Besserstellung gegenüber den anderen Insassinnen sei jedoch zu vermeiden, da dies zu Unstimmigkeiten führen könne, schreibt der Regierungsrat. Er hält er es zudem für nicht zwingend, dass stets weibliches Personal zur Betreuung der Insassinnen im Gefängnis ist. Auch die beabsichtigten Verbesserungsmassnahmen seien nur mit mehr Personal und Investitionen in die Infrastruktur möglich – ein «besonnenes Vorgehen» sei daher angezeigt.