Winterthur

Wegen hohen Sozialkosten werden zusätzliche neun Millionen bewilligt

Die Stadt Winterthur kämpft gegen ihr "strukturelles Defizit".

Die Stadt Winterthur kämpft gegen ihr "strukturelles Defizit".

Die Sozialkosten in Winterthur steigen unerwartet stark an. Der Stadtrat bewilligte deshalb neun Millionen Franken gebundene Ausgaben, mit denen diese Mehrkosten gedeckt werden sollen, wie er am Dienstag mitteilte.

Eine Hochrechnung des dritten Quartals hat aufgezeigt, dass die Ausgaben für Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen und Kleinkinderbetreuungsbeiträge rund 9 Millionen Franken höher ausfallen als im Budget vorgesehen.

Von den 9 Millionen gehen 4,3 Millionen an die Sozialhilfe, bei der die Fallzahlen stärker gestiegen sind als prognostiziert und die Rückerstattung durch den Kanton gleichzeitig sinkt.

Weitere 2,2 Millionen Franken sind für Zusatzleistungen zur AHV/IV bestimmt.

Diese Mehrausgaben sind eine Folge der Volksabstimmung vom April 2015, an der die Winterthurerinnen und Winterthurer die vom Stadtrat vorgeschlagene Kürzung der Zuschüsse ablehnten.

Korrekturen wirken weniger als erhofft

Die restlichen 2,5 Millionen Franken fliessen in die Kleinkinderbetreuungsbeiträge (KKBB).

Die vom Kanton beschlossenen Korrekturen würden bisher weniger wirken als erhofft, schreibt der Stadtrat.

Er hofft nun auf den Kantonsrat, der die KKBB voraussichtlich noch in diesem Jahr ganz abschaffen will.

Der Stadtrat betonte in seiner Mitteilung, dass er die Sozialkosten nicht wesentlich steuern könne.

Er sei zur Umsetzung des übergeordneten Rechts verpflichtet.

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