Bezirksgericht Zürich
Wegen Gucci-Schuhen bestraft: Glimpfliche Strafe für mutmasslichen Warenfälscher

Am Bezirksgericht Zürich musste sich gestern ein mutmasslicher Fälscher von Luxusartikeln verantworten. Er kam mit einer glimpflichen Strafe davon.

Michel Wenzler
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Das Bezirksgericht Zürich verurteilte den 41-Jährigen zu einer bedingten Geldstrafe. (Bild: Bezirksgericht Zürich)

Das Bezirksgericht Zürich verurteilte den 41-Jährigen zu einer bedingten Geldstrafe. (Bild: Bezirksgericht Zürich)

KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

324 Paar Damenschuhe, 66 Gürtel, 22 Handtaschen und 20 Halstücher – alle vermeintlich von den Marken Gucci, Burberry, Chanel und Michael Kors: In einem Zürcher Schuhladen türmten sich dermassen viele Artikel, die dem Anschein nach gefälscht waren, dass die Behörden aktiv wurden. Die Staatsanwaltschaft sprach gegen den Geschäftsführer eine bedingte Geldstrafe von 9000 Franken sowie eine Busse von 500 Franken aus. Der 41-Jährige wähnte sich jedoch unschuldig und focht den Strafbefehl an. Vor dem Bezirksgericht Zürich stand er deshalb gestern Red und Antwort. Immer wieder sprang er auf, gestikulierte und fiel der Richterin mehrfach ins Wort. «Das war kein illegales Geschäft», beteuerte er.

Die Schuhe, die er in der Türkei herstellen liess und in der Schweiz günstig verkaufte, habe er mit einem eigenen Label versehen. Gut sichtbar waren auf den Produkten allerdings auch die Logos der besagten Luxusmarken. Der Beschuldigte, der gemäss eigenen Aussagen Wirtschaft studiert hat, sagte aber vehement: «Das waren keine Fälschungen – alle Schuhe trugen mein Logo.» Auf die Frage der Richterin, ob seinen Kundinnen klar gewesen sei, dass es sich nicht um Markenartikel gehandelt habe, sagte er: «Sie sind doch eine Frau! Sie wissen auch, dass ein Schuh dieser Marken nicht 50 oder 60 Franken kostet.»

«Keine Verwechslungsgefahr»

Einmal zog er aus einem mitgebrachten Papiersack ein Handy-Cover mit gefälschtem Gucci-Logo hervor, das er in einem Laden gekauft hatte. Damit wollte er offenbar beweisen, dass andere Geschäfte ähnlich vorgehen wie er. Zudem erwähnte er mehrmals den Schweizer Zoll, dem er seine Ware vorgelegt hatte. Da ihn dieser problemlos passieren liess, nahm er offenbar an, dass er seine Produkte in der Schweiz verkaufen dürfe. Sein Schuhgeschäft ist seit der polizeilichen Durchsuchung geschlossen. Zurzeit lebt der Beschuldigte von der Sozialhilfe.

Der amtliche Verteidiger stellte sich auf den Standpunkt, dass lediglich eine Verletzung des Markenrechts vorliege. Sämtliche Schuhe hätten das Logo seines Mandanten getragen. Von Warenfälschung könne man deshalb nicht sprechen. Es stimme zwar, dass die Artikel auch das Label der Luxusmarken aufgewiesen hätten. Die Logos seien aber nicht mit jenen der Originale identisch gewesen – auch wenn sie sich aus Sicht des Markenschutzes nicht genügend von diesen unterschieden hätten. «Es bestand aber keine Verwechslungsgefahr», sagte der Anwalt. «Das durchschnittlich aufmerksame Publikum konnte mit wenig Aufwand erkennen, dass es sich nicht um Markenprodukte handelte.» Somit sei der Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs unzutreffend.

Die Richterin folgte dieser Argumentation weitgehend. Sie sprach den Geschäftsmann vom Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs und der Warenfälschung frei. Schuldig sprach sie ihn wegen Verletzung des Markenrechts sowie wegen eines weiteren Delikts – Fahren in angetrunkenem Zustand. Die bedingte Geldstrafe reduzierte sie auf 60 Tagessätze zu 10 Franken, also 600 Franken. Zudem verhängte sie eine Busse von 500 Franken. Die Schuhe, die der Geschäftsmann gerne zurückgehabt hätte, werden vernichtet.