Zürcher Rechnung

Vollenwyder: «Zürich geht es auf hohem Niveau schlecht»

Hat gut lachen: Finanzvorstand Martin Vollenwyder (Archiv)

Hat gut lachen: Finanzvorstand Martin Vollenwyder (Archiv)

Die Rechnung 2010 der Stadt Zürich schliesst mit einem bescheidenen Defizit von 56,2 Millionen Franken. Budgetiert waren 216,6 Millionen, dazu kamen Zusatzkredite von 59 Millionen. Unter dem Strich resultiert also eine Verbesserung von 219,3 Millionen Franken.

Die Aufwendungen beliefen sich im vergangenen Jahr auf 7,771 Milliarden Franken, an Erträgen kamen 7,715 Milliarden zusammen, wie Finanzvorstand Martin Vollenwyder (FDP) am Dienstag vor den Medien ausführte. Gründe für die Verbesserung seien die «aufgehellte Konjunktur», die «soliden Ergebnisse der Gemeindebetriebe» und die «gezügelt verlaufenden Sozialkosten».

Hauptgrund für den guten Abschluss sind sprudelnde Steuergelder. Und dabei hatten die Grossbanken keinen Rappen Steuern bezahlt. Der Finanzvorstand erwartet Steuereingänge der Grossbanken erst ab 2013 wieder. Wegen der Verlustvorträge ändere daran auch der stattliche Gewinn 2010 der UBS von über 7 Milliarden Franken nichts. Die CS gibt ihr Ergebnis am Donnerstag bekannt.

Insgesamt kamen 2,35 Milliarden Franken Steuern herein, 99 Millionen oder 4,4 Prozent mehr als budgetiert. Die Ausfälle der Grossbanken wurden zum Teil durch Steuerzahlungen anderer Unternehmen kompensiert. Der Steuerfuss liegt seit 2008 bei 119 Prozent.

Sparsames Haushalten

Der Netto-Personalaufwand von 2,4 Milliarden Franken unterschritt das Budget, samt Zusatzkrediten (ZK) um 26,3 Millionen. Unter anderem liegt dies an Mehrkosten für zusätzliche Stellen, den Teuerungsausgleich für das städtische Personal und erhöhte Arbeitgeberbeiträge an die Sozialversicherungen.

Der Sachaufwand von Verwaltung und Gemeindebetrieben lag mit knapp 1,7 Milliarden Franken um 115 Millionen unter Budget und ZK. Diese deutliche Unterschreitung spreche für die Budgetdisziplin, sagte Vollenwyder.

Der gute Rechnungsabschluss schont das Eigenkapital der Stadt: Dieses belief sich Ende 2010 auf 720 Millionen Franken. Diese Mittel seien «absolut gesichert und vorhanden», freute sich Vollenwyder. Der finanzielle Spielraum bleibe also erhalten. Ende des laufenden Jahres sollten - nach bisherigen Berechnungen - 721 Millionen Franken Eigenkapital vorhanden sein.

Investitionslevel halten

Die Nettoinvestitionen liegen mit 773 Millionen Franken um 75 Millionen tiefer als 2009. Damit sei man gut unterwegs, sagte Vollenwyder. Das Level solle gehalten, aber nicht überschritten werden.

Vor allem im Hoch- und Tiefbau habe einiges aufgrund hängiger Einsprachen nicht in Angriff genommen werden können. Dass im laufenden Jahr die Parlamentsmehrheit ein ausgeglichenes Budget gefordert habe und dadurch einige Investitionen aufgeschoben wurden, dürfte ab nächstem Jahr einige Diskussionen geben, räumte Vollenwyder ein. Es gelte, Prioritäten zu setzen.

Der Selbstfinanzierungsgrad von 65,6 Prozent erreichte den «finanzpolitisch anzustrebenden Sollwert» von 60 bis 70 Prozent. Die Nettoschuld der Stadt belief sich 2010 auf knapp 3,5 Milliarden Franken (+283 Millionen). Dies ergibt eine Zinslast von 77 Millionen Franken.

Mit hellblauem Auge aus Finanzkrise

Übers Ganze gesehen könnte man sagen, Zürich sei «mit einem hellblauen Auge» aus der Finanzkrise herausgekommen, sagte der Finanzvorstand. Die Rechnung in einem «herausfordernden Jahr» schliesse «zwar rot, aber nicht tiefrot».

Es bestehe eine «ungebrochene Nachfrage» von Unternehmen, die ihren Sitz nach Zürich verlegen wollten, zahlreiche Zuzüger seien auf Wohneigentum aus: «Eigentumswohnungen gehen weg wie frische Weggli». Wichtig seien die gute, funktionierende Infrastruktur, Hochschulen und internationale Schulen, der hohe Stellenwert von Kultur und Kunst und nicht zuletzt die gute Sicherheit.

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