Zürich
Videoüberwachung: Kein Kamera-Standort-Verzeichnis im Internet

Die Zürcher Kantonsregierung ist der Meinung, ein im Internet veröffentlichtes Verzeichnis aller Video- Überwachungskameras im Kanton nütze der Öffentlichkeit wenig. Sinnvoller sei es, an den überwachten Orten direkt Hinweise anzubringen.

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Wo im Kanton Zürich Videokameras stehen, soll nicht im Internet veröffentlicht werden. (Archiv)

Wo im Kanton Zürich Videokameras stehen, soll nicht im Internet veröffentlicht werden. (Archiv)

Keystone

In seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine Motion aus den Reihen der Grünen und der AL beantragt der Regierungsrat, den Vorstoss nicht zu überweisen. Die Motionärin und die Motionäre verlangen, es solle ein Verzeichnis aller Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum publiziert werden.

Hinweistafeln auf Videokameras

Der Entwurf für Änderungen im Polizeigesetz sehe vor, dass «die Öffentlichkeit mit geeigneten Mitteln auf den Einsatz der Videokameras aufmerksam» gemacht werde. Dazu gehörten beispielsweise Hinweistafeln oder Anzeigen auf Bildschirmen.

Ein im Internet veröffentlichtes Standortverzeichnis wäre natürlich auch eine Möglichkeit, hält die Regierung fest. Aber die Zahl der überwachten Orte im Kanton dürfte recht gross sein, die Liste entsprechend lang.

Keine Liste im Internet

Ende 2010 seien allein 29 Haltestellen und Bahnhöfe sowie die 350 Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs videoüberwacht worden. Sie seien jeweils mit gut sichtbaren Symbolen gekennzeichnet. Es dürfte deshalb wirkungsvoller sein, solche gut sichtbaren Hinweise jeweils am Ort der installierten Überwachungsanlage selbst anzubringen, statt eine Liste ins Internet zu stellen. (sda)