Beim morgendlichen Aufstehen schlug die 27-jährige Marina (Name geändert) an einer Schranktür den Kopf so heftig an, dass sie blutete und den ganzen Tag Kopfschmerzen hatte. Weil die Schmerzen bis zum späten Abend nicht aufhörten, beschloss sie, die Notfallstation des Unispitals aufzusuchen. Sie bat ihre Freundin, sie zu begleiten.

Die beiden Frauen trafen sich um 22.30 Uhr am Zürcher Bellevue, wo sie ein Taxi anpeilten, das neben der Sechseläutenwiese auf Kundschaft wartete. Sie stiegen ein und nannten dem Fahrer den Bestimmungsort, die Notfallstation des USZ. Der Fahrer wollte wissen, was vorgefallen sei. Als er von der Kopfverletzung erfuhr, weigerte er sich, zu fahren. Sie müssten eine Ambulanz bestellen, beschied er ihnen. Die Verletzung blutete längst nicht mehr. Sie war auf Anhieb kaum mehr sichtbar. Weil es die Frauen eilig hatten, mochten sie nicht lange streiten, stiegen aus und fanden am Limmatquai einen anderen Taxifahrer, der den Auftrag ausführte. Er meinte auch, der andere Taxifahrer habe gegen die Transportpflicht verstossen. Stimmt das?

Der Zumutbarkeitsartikel

Die Transportpflicht ist in der Verordnung zum Stadtzürcher Taxiwesen umschrieben. «Die Fahrt darf nur verweigert werden, wenn sie aus einem in der Person des Fahrgasts liegenden Grund nicht zugemutet werden kann», steht in Artikel 19. Was das heisst, deutscht das zuständige Zürcher Taxibüro der Stadtpolizei Zürich auf Anfrage aus. Als unzumutbar kann eine Fahrt gelten, wenn ein stark Betrunkener voll von Erbrochenem oder von Fäkalien ist, erklärt Mediensprecherin Marion Engeler. Der Fahrer darf auch Nein sagen, wenn der Fahrgast aufgrund einer Verletzung sehr stark blutet. Allerdings muss er dann, wie jeder andere Mensch, erste Hilfe leisten und einen Krankenwagen bestellen.

Keiner der möglichen Ausnahmegründe lag im obigen Fall vor. Der Taxifahrer verstiess also tatsächlich gegen die Transportpflicht. Im Wiederholungsfall riskiert ein fehlbarer Fahrer den Entzug der Taxi-Betriebsbewilligung, sagt Engeler. Wird ein Taxifahrer wegen einer Fahrtverweigerung mehrmals angezeigt, so kann das Taxibüro der Stadtpolizei Zürich ein Entzugsverfahren einleiten. Letztlich entscheidet der Stadtrat oder das Verwaltungsgericht darüber.

Die Stadtpolizei führt keine Statistik zu solchen Verstössen. Gemäss einer internen Schätzung des Taxibüros wurden der Stadtpolizei dieses Jahr bisher rund zwei Dutzend Fahrtenverweigerungen gemeldet, wobei aber in keinem Fall eine Anzeige folgte.

Handeln kann die Polizei nur, wenn eine direktbetroffene Person (Fahrgast) eine Anzeige macht. Beides ist im Fall der beiden Frauen unterblieben, weil sie in der Hast vergassen, die Auto- oder Bewilligungsnummer (auf der Taxikennlampe) aufzuschreiben. Wichtig sind laut Engeler Angaben wie Ort und Zeit des Vorfalls sowie eine der beiden erwähnten Nummern. Wenn möglich, so Engeler, soll ein stehen gelassener Fahrgast sofort die Polizei avisieren (Notruf 117) oder später den Fall auf einem Polizeiposten melden.

Pulsadern aufgeschnitten

Der geschilderte Zürcher Fall hat sich vor gut zwei Wochen ereignet. Vier Wochen zurück liegt eine anders gelagerte Fahrtenverweigerung in Winterthur. Ein Mann berichtet von einer jungen Frau, die kurz vor 1 Uhr morgens an einer Strasse ein Taxi heranwinkte. Dieses hielt an – und fuhr wieder weg. Die Frau sei blutverschmiert gewesen, sagt der Mann. Er habe sie angesprochen und von ihr erfahren, dass sie sich die Pulsadern aufgeschnitten habe und nun ins Spital wolle. Kein Taxifahrer sei bereit gewesen, sie mitzunehmen. Sofort habe er die Nummer 144 angerufen und sei dann bei der Frau geblieben, bis die Sanität eingetroffen sei.

Er könne nachvollziehen, dass der Taxifahrer die stark blutende Frau nicht ins Auto habe nehmen wollen, sagt der Mann. Aber der Fahrer hätte zumindest den Notruf wählen und ihr bis zum Eintreffen der Sanität beistehen sollen. «Es war unverantwortlich, sie allein zu lassen.»

Unterlassene Nothilfe

«Falls die Frau in Lebensgefahr schwebte, machte sich der Fahrer der Unterlassung der Nothilfe schuldig», bestätigt Kurt Hartmann vom Winterthurer Taxibüro, einer Abteilung der Stadtpolizei. Gegen die Winterthurer Taxiverordnung dürfte der Fahrer hingegen nicht verstossen haben. Auch dort ist zwar die allgemeine Transportpflicht vermerkt, aber es gibt wie in Zürich den Zumutbarkeitsartikel. Laut Hartmann wird auch dieser in Winterthur so interpretiert, dass ein Taxifahrer eine stark blutende Person nicht mitnehmen muss. Hartmann dazu: «Auch wenn die Frau nicht in Lebensgefahr schwebte, hätte der Fahrer aber auch hier zumindest den Notruf avisieren und erste Hilfe leisten müssen.»

Die generelle Transportpflicht von Taxis basiert im Kanton Zürich auf kommunalen Erlassen, wie die Beispiele von Zürich und Winterthur zeigen. Erst das neue kantonale Taxigesetz verankert sie auf kantonaler Ebene. Das Gesetz ist noch nicht in Kraft. Die zuständige Kantonsratskommission bearbeitet es derzeit.