Zürich
Vergünstigter Wohnraum: Kredit sichert Bau von 1100 Wohnungen

Zum 23. Mal stimmen die Zürcher über Wohnraum für einkommensschwache Personen ab.

Lina Giusto
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Zürich aus der Vogelperspektive: bei den städtischen Abstimmungen geht es um günstigen Wohnraum, Erhalt der Grünflächen und Tanz.

Zürich aus der Vogelperspektive: bei den städtischen Abstimmungen geht es um günstigen Wohnraum, Erhalt der Grünflächen und Tanz.

Archiv/Lorenz Frischknecht

Weil die Mittel der zweiundzwanzigsten und letzten Wohnbauaktion im Jahr 2011 ausgeschöpft sind, stimmt das Zürcher Stimmvolk am 21. Mai über einen weiteren Rahmenkredit von 90 Millionen Franken ab. Damit soll sichergestellt werden, dass die bisherige Subventionierung von Wohnungen in der Stadt Zürich, die es seit 1943 gibt, weitergeführt werden kann.

Mit dem beantragten Kredit sollen rund 1100 zusätzliche Wohnungen verbilligt werden können, steht in den Abstimmungsunterlagen geschrieben. Die Miethöhe orientiert sich gemäss dem Grundsatz des gemeinnützigen Wohnens am Selbstkostenpreis. Im Zuge der beiden letzten bewilligten Wohnbauaktionen in den Jahren 2011 und 2005 wurden je 30 Millionen Franken gesprochen. 2011 entstanden daraus 340, in den sechs Jahren davor rund 410 verbilligte Wohnungen.

90

Millionen Franken beträgt der zu bewilligende Rahmenkredit für die 23. Wohnbauaktion.

Ende 2016 zählte die Stadt knapp 6700 Wohnungen, die fast 15 000 Personen mit tieferem Einkommen und Vermögen ein Zuhause boten. Diese Wohnungen sind jeweils im Besitz von gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaften, Stiftungen, Vereinen, der Stadt selber oder ihren öffentlich-rechtlichen Stiftungen. Seit der ersten Wohnbauaktion 1943 zählte die Stadt bis ins Jahr über 23 000 subventionierte Wohnungen. Diese Zahl sank jedoch bis im Jahr 2011 auf 6500.

Zürcher fordern Gemeinnützigkeit

Mit dem zur Abstimmung stehenden Rahmenkredit soll einerseits der Ersatzneubau des Quartierzentrums Friesenberg der Familienheimgenossenschaft Zürich realisiert werden. Insgesamt 25 der 102 Wohnungen sollen einkommensschwachen Bewohnern zur Verfügung stehen. Andererseits sollen Ersatzneubau der Siedlung Helen Keller in Schwamendingen für betagte Bewohner subventionierte Wohnungen entstehen. Auch dieser befindet sich derzeit im Bau. 2011 verankerten die Stadtzürcher Stimmberechtigen in der Gemeindeordnung einen Gesetzesartikel, der künftig sicherstellen soll, dass der Anteil der gemeinnützigen Wohnungen in der Stadt Zürich bis spätestens 2050 ein Drittel betragen soll.

Als Mieter für vergünstigten Wohnraum kommt jedoch nicht jeder infrage. Das steuerbare Einkommen aller in der Wohnung lebenden Personen darf maximal 49 000 bis 66 000 Franken betragen. Ein allfälliges Vermögen darf 200 000 Franken nicht übersteigen. Das städtische Büro für Wohnbauförderung kontrolliert diese Vorgaben mindestens alle zwei Jahre.
Gemeinnützige Wohngenossenschaften können vom städtischen Kredit der Wohnbauaktion in Form von zinslosen Darlehen mit einer Laufzeit von 30 Jahren profitieren. Diese sind nach Ablauf innerhalb einer zehnjährigen Frist zurückzuzahlen.

Die städtische SVP, BDP sowie die FDP haben die Nein-Parole zur Wohnbauaktion ergriffen. Letztere weil ihr Gegenvorschlag, den Rahmenkredit auf 30 Millionen Franken zu senken, vom Gemeinderat abgelehnt wurde. Für die Wohnbauaktion plädieren die städtische SP, CVP, AL, Grüne, GLP und EVP.