Üetliberg
Verein Pro Üetliberg: Giusep Fry soll dem Staat mehr Geld abliefern

Der Verein Pro Üetliberg und der Zürcher Heimatschutz wollen, dass der Uto-Kulm-Hotelier Giusep Fry dem Staat 400'000 Franken unrechtmässigen Vermögensvorteil abliefert.

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Hotelier Giusep Fry soll 400'000 Franken zahlen.

Hotelier Giusep Fry soll 400'000 Franken zahlen.

Limmattaler Zeitung

Das Statthalteramt Affoltern hatte ursprünglich verfügt, dass Fry eine Ersatzabgabe von 400'000 Franken leisten muss, weil er beim Hotel Uto Kulm auf dem Üetliberg mehrere Bauten ohne rechtmässige Bewilligung erstellt hatte. Das Bezirksgericht Affoltern reduzierte den zu leistenden Betrag dann Ende 2011 auf 100'000 Franken.

«Pro Üetliberg»-Präsidentin Margrith Gysel bestätigte am Dienstag eine Meldung des «Tages-Anzeigers», wonach ihr Verein zusammen mit dem Zürcher Heimatschutz dieses Urteil des Bezirksgerichts anfechtet. Sie sind der Meinung, dass sich strafbares Handeln nicht lohnen darf. Dies sei ein «sozialethisches Gebot», wie sie in ihrer Rekursschrift festhalten.

Das Statthalteramt hatte die Ersatzabgabe insbesondere damit begründet, dass Fry durch den illegalen Ausbau der Terrassen, durch den sie ganzjährig nutzbar wurden, im Restaurantbetrieb höhere Umsätze erzielen konnte.

Nach Ansicht des Einzelrichters am Bezirksgericht müsste zur Ermittlung des unrechtmässigen Vermögensvorteils eine aufwendige Expertise in Auftrag gegeben werden, was unverhältnismässig sei. Die Rekurrenten sind überzeugt, dass nicht ein Nettogewinn «ermittelt» werden muss. Eine Schätzung durch das Gericht sei gemäss Gesetz ausreichend.

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