Spitalpolitik
Ungenügend: Zürcher Parlament weist Strategiebericht von Stadträtin Nielsen zurück

Es braucht eine Strategie, wie man die Finanzprobleme der Zürcher Spitäler Triemli und Waid lösen kann. Mit dem Vorschlag von Stadträtin Claudia Nielsen kann die Gesundheitskommission allerdings nichts anfangen und weist ihn einstimmig zurück.

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Ein Grund für die finanziellen Probleme der Spitäler ist das neue Bettenhaus des Triemli. (Archivbild)

Ein Grund für die finanziellen Probleme der Spitäler ist das neue Bettenhaus des Triemli. (Archivbild)

zvg

Dieser Schuss ging nach hinten los. Seit 2013 fordert das Parlament eine Strategie für die Spitäler Triemli und Waid. Im März dieses Jahres präsentierte die Stadtzürcher Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen (SP) endlich ihren Bericht. Die beiden Spitäler kämpften zu diesem Zeitpunkt bereits mit massiven Problemen.

Claudia Nielsen (Archivbild).

Claudia Nielsen (Archivbild).

Keystone

"Mit vereinten Kräften in die Zukunft" lautet der Titel des Berichts. Nielsen will die Spitäler zusammenschliessen, um Synergieeffekte zu nutzen und eine bessere Auslastung der Infrastruktur zu erreichen. Wichtige Antworten bleibt sie jedoch schuldig. So müsse die künftige Rechtsform erst noch vertieft abgeklärt werden. Ebenfalls unklar ist, wie das jährliche strukturelle Defizit von bis 40 Millionen Franken beseitigt werden soll, wie diverse Medien berichten.

Nebulöse Strategie

Kritik gibt es allerdings schon länger. So sorgten viele Personalwechsel in Nielsens Kader für Verzögerungen. Die FDP und die AL bezeichneten ihre Strategie als "nebulös", während sich die Grünen über die fehlende Lösung des Finanzierungsproblems ärgerten. Der Bericht wurde nun von der Gesundheitskommission einstimmig zurückgewiesen, auch von Mitgliedern von Nielsens eigener Partei.

Mit der Rückweisung sind Aufträge verbunden. So muss der Stadtrat dem Gemeinderat in einem Jahr Weisungen vorlegen, die eine konkrete Strategie beinhalten. Ausserdem muss Nielsen bei der Kommission halbjährlich über den Fortschritt Rechenschaft ablegen. Die Rückweisung muss noch vom Gemeinderat bestätigt werden, was aber aufgrund der Einstimmigkeit in der Kommission reine Formsache sein sollte.