Kristall-Nacht-Twitterer
Umstrittene Twitter-Nachricht: SVP-Kreispartei will es genau wissen

Das Stadtzürcher SVP-Mitglied M. soll am Wochenende einen islamfeindlichen Tweet abgesetzt haben, in dem es eine «Reichskristallnacht für Moscheen» zur Diskussion stellte.

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M. könnte diesen Twitter verfasst haben: «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht...diesmal für Moscheen». (im Bild: Die Arrahma Moschee in Basel)

M. könnte diesen Twitter verfasst haben: «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht...diesmal für Moscheen». (im Bild: Die Arrahma Moschee in Basel)

Nicole Nars-Zimmer

«Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht...diesmal für Moscheen», soll die Twitter-Nachricht vom Konto des SVP-lers gelautet haben. Mittlerweile wurde der Tweet mitsamt der nachfolgenden Diskussion gelöscht.

Es ist deshalb unklar, ob es die Nachricht so tatsächlich gegeben hat und ob sie vom Account von M. kam. Der «Tages-Anzeiger» berichtete am Montag über den kritischen Satz.

Wie der Stadtzürcher SVP-Präsident Roger Liebi auf Anfrage sagte, will die betroffene Kreispartei 7 und 8 im Laufe dieser Woche die Tatsachen klären, also ob das SVP-Mitglied tatsächlich eine solche Äusserung gemacht habe oder nicht. Danach werde die Geschäftsleitung über allfällige Massnahmen entscheiden.

Falls das Parteimitglied diesen Satz tatsächlich so geschrieben habe, der Tweet keine Fälschung und die Nachricht wirklich als Aufforderung zu verstehen sei, habe der Verfasser keinen Platz mehr in der SVP. «So etwas geht nicht. Solche Äusserungen sind ein Ausschlussgrund», sagte Liebi.

Staatsanwaltschaft prüft Strafanzeige

Neben einem Parteiausschluss blüht dem Twitterer aber auch ein Strafverfahren wegen Verletzung der Antirassismus-Strafnorm. Wie die Sprecherin der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft sagte, prüfe man im Laufe dieser Woche, ob man ein Verfahren eröffne. Sie bestätigte damit eine Meldung von 20Minuten online.

Die Jungen Grünen wollen den Lokalpolitiker zudem aus dem gleichen Grund anzeigen. Am Dienstag werde man zur Polizei gehen, sagte Luca Maggi, Präsident der Stadtzürcher Jungen Grünen auf Anfrage. Die Jungpartei fordert den SVP-Vertreter zudem auf, per sofort von seinem Amt als Kreisschulpfleger zurückzutreten.