Zürich
Trotz Minusbudgetierung: Stadtzürcher Rechnung schliesst mit 10 Millionen Gewinn ab

Deutlich besser als erwartet: Die Rechnung 2015 der Stadt Zürich schliesst mit einem Gewinn von 10 Millionen Franken ab - budgetiert war ein Minus von 130 Millionen Franken. Für Finanzvorstand Daniel Leupi (Grüne) besteht jedoch kein Anlass zu Euphorie.

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Finanzvorstand Daniel Leupi sieht trotz schwarzen Zahlen keinen Grund zur Euphorie. (Symbolbild)

Finanzvorstand Daniel Leupi sieht trotz schwarzen Zahlen keinen Grund zur Euphorie. (Symbolbild)

Keystone

Gemessen an den schwierigen Zeiten konnte der Stadtrat am Dienstag vor den Medien gute Zahlen präsentieren. Dazu beigetragen haben ein ausserordentlicher Mehrertrag, nicht ausgeschöpfte Kredite, Projektverzögerungen, aber auch ein Rekordergebnis bei den Steuern.

Rechnet man die vom Gemeinderat bewilligten Zusatzkredite und Globalbudget-Ergänzungen dazu, fällt das Ergebnis um 153 Millionen Franken besser aus als erwartet. Das Eigenkapital wuchs leicht an - von 667 auf 677 Millionen Franken. Die Nettoschuld sank im Vergleich zum Vorjahr um 157,3 Millionen auf 4,04 Milliarden Franken.

Auf der Einnahmenseite schliesst die Rechnung mit 8,456 Milliarden um 42 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Zu einem wesentlichen Teil ist das auf den ausserordentlichen Ertrag aus der Teil-Auflösung der Schwankungsreserve für die Aktien der Flughafen Zürich AG mit 63 Millionen Franken zurückzuführen.

Rekord bei den Steuereinnahmen

Bei den Steuereinnahmen konnte Leupi einen rekordhohen Wert vermelden. Insgesamt 2,614 Milliarden Franken flossen dem Fiskus in die Kasse - so viel wie noch nie. Im Vergleich zu 2014 entspricht dies einer Zunahme um 89 Millionen Franken. Der budgetierte Betrag wurde jedoch um 42 Millionen Franken verfehlt.

Der Ertrag aus Steuern der natürlichen Personen fiel mit 1,43 Milliarden Franken um 33 Millionen tiefer aus als erwartet. Bei den juristischen Personen wurde hingegen mit 820 Millionen Franken die Vorgabe um 34 Millionen Franken übertroffen.

Bei den Grundstückgewinnsteuern resultierte ein Ertrag von 197 Millionen Franken, 3 Millionen Franken mehr als im Budget vorgesehen. Die Quellensteuern dagegen blieben mit 141 Millionen Franken um 49 Millionen unter den Erwartungen.

Bei den Vermögenswerten gab es - gemessen an den Budgetwerten - ein Plus von 24 Millionen, bei den Entgelten ein Plus von 38 Millionen Franken. Aufgebessert wurden die Vermögenswerte zudem durch höhere Dividenden der Flughafen Zürich AG, der Energie 360° sowie höhere Miet- und Pachtzinsen.

Die Ausgaben schlugen mit 8,446 Milliarden Franken zu Buche - 112 Millionen Franken weniger als budgetiert. Vor allem der Personal- und der Sachaufwand fielen tiefer aus als im Budget, weil Stellen nicht besetzt oder Projekte verzögert oder verschoben wurden.

Investitionen aus eigenen Mitteln finanziert

Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 623 Millionen Franken aus. Budgetiert waren etwas über eine Milliarde Franken. Die Investitionsausgaben betrugen 858 Millionen Franken und entsprachen in etwa einem Ausschöpfungsgrad von 70 Prozent.

Mit ein Grund dafür war der blockierte Kauf von neuen Trams für die VBZ. Zudem kam eine vom Gemeinderat bereits beschlossene Beteiligung von 60 Millionen Franken an den Kraftwerken Hinterrhein nicht zustande. Ausserdem verzögerten sich verschiedene Projekte aus unterschiedlichen Gründen.

Der Selbstfinanzierungsgrad betrug im vergangenen Jahr 112 Prozent. Das sind 27 Prozentpunkte mehr als 2014. Die Investitionen konnten damit erstmals seit acht Jahren wieder vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden, wie Leupi betonte.

Enger Handlungsspielraum

Trotz des guten Abschlusses sieht sich der Stadtrat bei den Finanzen weiterhin stark gefordert. Um den Haushalt im Gleichgewicht zu halten, seien weiterhin Anstrengungen nötig, räumte der Finanzvorstand ein.

Der finanzielle Handlungsspielraum sei eng und von Unsicherheiten geprägt. Substanzielle Auswirkungen haben könnte laut Leupi die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III, je nachdem, wer letztlich den Preis zahlen müsse.

Kein Anlass zum "Hyperventilieren" sind für Leupi die im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) prognostizierten hohen Defizite. Der AFP sei lediglich ein Richtwert und kein Budget. "Ich würde eine Wette abschliessen, dass wir in den nächsten Jahren besser abschliessen werden, als geplant", gab sich der grüne Stadtrat selbstbewusst.