Wahlen 2011
Thanei-Sympathisanten sammeln 400 Unterschriften gegen Nicht-Nomination

Rund 400 Personen haben den Protestbrief gegen die Nicht-Nomination der Zürcher SP-Nationalrätin Anita Thanei unterschrieben. Darin fordern sie eine Wiederholung des Nominationsverfahrens und eine Rückkehr Thaneis auf die SP- Nationalratsliste.

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Anita Thanei im Nationalrat (Archiv)

Anita Thanei im Nationalrat (Archiv)

Keystone

Mitgemacht haben auch bekannte SP-Vertreter wie Nationalrätin Chantal Galladé, der ehemalige Preisüberwacher Rudolf Strahm sowie Strafrechtsprofessor und Nationalrat Daniel Jositsch. Initiiert wurde die Aktion von der Aargauer alt Nationalrätin Agnes Weber.

Sie kritisiert die Zürcher Parteileitung im Protestbrief harsch und macht diese jetzt schon dafür verantwortlich, dass bei den Wahlen im Herbst 100'000 Stimmen ausbleiben würden, wenn Thanei auf der Kandidatenliste fehle.

Die Nicht-Nomination Thaneis sei zudem würde-, stil- und respektlos vollzogen worden. Die Abstimmung sei geheim gewesen, eine Diskussion habe nicht stattgefunden. Die Unterschriften will die Weggefährtin von Thanei in den kommenden Tagen der Zürcher Parteileitung übergeben.

SP-Präsident: «Kein Grund, etwas zu ändern»

Dort bleibt man allerdings gelassen. Man werde die Unterschriften natürlich entgegennehmen und sich die Argumente anhören, sagte der Zürcher Kantonalpräsident Stefan Feldmann auf Anfrage. Allerdings sei die Nationalratsliste demokratisch beschlossene Sache. Zum jetzigen Zeitpunkt gebe es deshalb keinen Grund, etwas zu ändern.

Thanei hatte an der kantonalen Delegiertenversammlung vom 14. Mai die nötige Zweidrittelsmehrheit der Parteikollegen um 24 Stimmen verpasst. Diese Mehrheit müssen alle SP-Nationalräte erreichen, die bereits 12 Jahre im Rat sitzen. Die Partei hatte dieses Vorgehen im letzten Jahr eingeführt, um «Sesselkleber» loszuwerden.

Die 56-jährige Anwältin und Präsidentin des Deutschschweizer Mieterverbandes sitzt seit 1995 im Parlament.