Zürcher Gemeinderat
SVP will Zürcher Gemeinderäten den Skiplausch verteuern

Die SVP im Zürcher Gemeinderat gibt nicht auf: Am Mittwoch scheiterte sie mit ihrem Antrag, den Ratsmitgliedern keine Kommissionsreisen mehr zu bezahlen. Jetzt will sie bei Parlamentarier-Skirennen sparen.

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Gemeinderäte sollen sich nicht auf Kosten der Steuerzahler auf Skipisten amüsieren (Archiv)

Gemeinderäte sollen sich nicht auf Kosten der Steuerzahler auf Skipisten amüsieren (Archiv)

Keystone

Es sei «nicht die Aufgabe von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, sich auf Kosten der Steuerzahler auf Skipisten zu amüsieren», begründet die SVP-Fraktion ihren am Donnerstag veröffentlichten Beschlussantrag. Das gelte auch für Jassturniere.

Wenn solche gesellschaftlichen Anlässe gewünscht würden, sollten sie die Teilnehmenden auch selbst bezahlen. Deshalb beantragt die SVP, dass bei «Anlässen, die vorwiegend dem Vergnügen dienen», die Kosten den Teilnehmenden in Rechnung gestellt werden sollten.

Am Mittwoch war die SVP im Gemeinderat mit 91 zu 26 Stimmen mit dem Ansinnen abgeblitzt, die Teilnehmenden die Kosten von Kommissionsreisen selbst berappen zu lassen. Solche «luxuriösen Staatsreisen» brächten dem Steuerzahler nichts, argumentierte die SVP.

Die Gegner hielten dagegen: Auch wenn Zürich für einige «die beste Stadt der Welt sei», tue es gut, über den Tellerrand zu blicken, um zu sehen, wie andere Städte ihre Probleme bewältigten.