Üble Nachrede
SVP-Kantonsrat Claudio Schmid sieht es als Lapsus - nicht so das Bezirksgericht

Das World Wide Web ist kein rechtsfreier Raum - diese Erkenntnis musste auch Claudio Schmid, SVP-Kantonsrat, kürzlich erfahren. Das Bezirksgericht spricht ihn wegen übler Nachrede schuldig.

Drucken
Teilen
Auch auf Social Media gilt das Gesetz: Claudio Schmid polterte einmal zu viel im Netz

Auch auf Social Media gilt das Gesetz: Claudio Schmid polterte einmal zu viel im Netz

Keystone

Claudio Schmid ist nicht der erste Politiker, der einen Kontrohanten auf Social Media Plattformen blossstellt. Im August 2015 haute er jedoch einmal zu viel hitzig in die Tasten, wie die NZZ schreibt. Das Bezirksgericht verurteilte ihn dafür zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 150 Franken. Schmid spricht von einem Lapsus, aber akzeptiert das Urteil.

Anzeige erstattete ein grünliberaler Politiker aus St. Gallen. Deren Namen nannte Claudio Schmid im Zusammenhang mit Verurteilungen und Vorstrafen seitens des linken Spektrums. Schmid hielt auf Twitter fest, dass dieser wegen übler Nachrede vorbestraft sei. Das wurde Schmid zum Verhängnis - der St. Galler Politiker ist nämlich «nur» wegen Beschimpfung und nicht wegen übler Nachrede verurteilt.

Der SVP-Politiker steht zu seinem Fehler. Trotzdem ist der Fall für das Bezirksgericht Bülach klar, Schmid hätte besser recherchieren und mehr Sorgfalt walten lassen müssen.