Wahlen 2015
Strich auf Wahlzetteln macht Zürcher Ständeräten Strich durch die Rechnung

Gegen die Ergebnisse des ersten Wahlgangs der Ständeratswahlen in Zürich hat eine Privatperson Einsprache erhoben. Durch diese Verzögerung ist unklar, ob die neugewählten Ständeräte ihr Amt vor den Bundesratswahlen antreten können.

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Wahlzettel für den Zürcher Ständerat. vom Sonntag, 18.10.2015.

Wahlzettel für den Zürcher Ständerat. vom Sonntag, 18.10.2015.

Keystone

Eine Beschwerde beim Bundesgericht müsste innerhalb von 30 Tagen erhoben werden. Vor Ablauf dieser Frist kann der Regierungsrat die Rechtskraft der Wahlergebnisse nicht feststellen. Ob dies noch vor den Bundesratswahlen am 9. Dezember möglich sein wird, ist noch offen, wie der Regierungsrat am Donnerstag mitteilte.

Weil die Neugewählten erst dann Einsitz in den Ständerat nehmen können, wenn beide Mitglieder rechtskräftig gewählt sind, hat die Verzögerung auch Einfluss auf den Amtsantritt des im zweiten Wahlgang noch zu wählenden Ständerats. Im ersten Wahlgang gewählt wurde Daniel Jositsch (SP).

Wurde bereits im ersten Wahlgang gewählt, aber wann kann er das Ständeratsmandat antreten? Daniel Jositsch am Sonntag, 18. Oktober 2015.

Wurde bereits im ersten Wahlgang gewählt, aber wann kann er das Ständeratsmandat antreten? Daniel Jositsch am Sonntag, 18. Oktober 2015.

Keystone

Bis die Wahl der beiden Neugewählten rechtskräftig ist, bleiben die beiden Bisherigen Verena Diener (GLP) und Felix Gutzwiller (FDP) im Amt.

Bei der Einsprache ging es um die Wahlzettel, bei denen die Wahlberechtigten einen Strich gemacht hatten. Diese werden ebenso wie leere Wahlzettel behandelt und haben damit keinen Einfluss auf die Berechnung des absoluten Mehrs.

Der Einsprecher war der Meinung, ein Strich sei eine Willensäusserung und müsse daher separat gezählt und bei der Berechnung des absoluten Mehrs berücksichtigt werden, wie Jürg Podzorski von der Direktion der Justiz und des Innern erklärte.