Zürich-West
Streit um Paulus-Akademie geht trotz Mediation weiter

Paulus-Akademie Das Gebäude der neuen Paulus-Akademie in Zürich-West steht. Die katholische Körperschaft hat es gebaut. Aber es gehört ihr noch nicht, weil sich der Eigentümer gegen einen Grundbucheintrag sperrt. Eine Mediation gelang zunächst, doch nun ist wieder das Handelsgericht am Zug.

Thomas Schraner
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Die katholische Bildungsstätte Paulus-Akademie möchte sich im Kulturpark in Zürich-West einquartieren.

Die katholische Bildungsstätte Paulus-Akademie möchte sich im Kulturpark in Zürich-West einquartieren.

Paulus Akademie

Das graugrüne Gebäude an der Pfingstweidstrasse 28 ist Teil des Kulturparks in Zürich-West. Hier befinden sich Wohnungen, Geschäfte, Büros und Veranstaltungslokale. Im Neubau soll dereinst die katholische Bildungsstätte Paulus-Akademie einquartiert werden. Sie befand sich vormals in Zürich Witikon. Das graugrüne Gebäude ist fast fertig.

Die Katholische Körperschaft des Kantons Zürich (KK) verbaute bisher rund 12 Millionen. Die Akademie wollte ihren Betrieb schon im Herbst 2015 aufnehmen. Dazu kam es aber nicht, weil der Initiator des Kulturparks, Millionär Martin Seiz, im April 2015 einen Baustopp erwirkte.

Das war möglich, weil die KK noch nicht formell Eigentümerin ist, sondern die Firma Schmid & Co AG, vertreten von Seitz. Die Katholiken werden erst nach einem Eintrag im Grundbuch Besitzer. Dagegen sträubte sich Seiz zunächst, weil man sich in Detailfragen nicht einigen konnte. Warum es genau ging, blieb lange nebulös.

Die KK zog den Streit ans Handelsgericht, sistierte den Prozess später aber zugunsten einer Mediation. Nach mehrmonatigen Verhandlungen erzielten die Streithähne mithilfe des Mediators am 22. November 2016 ein Ergebnis. Man einigte sich darauf, dass der Grundbucheintrag bis zum 28. Februar 2017 zu erfolgen habe, die KK bis dann also Eigentümerin sein müsse.

«Eklatanter Wortbruch»

Doch Seiz löste das Versprechen nicht ein und stellte zusätzliche Forderungen, die nicht Gegenstand der Mediation waren. So jedenfalls stellt die KK die Sache in einem gestern verschickten Medien-Communiqué dar. Der Synodalrat, die Exekutive der Katholiken, habe deshalb entschieden, die Sistierung des Prozesses vor dem Handelsgericht aufzuheben. Man bleibe aber an einer aussergerichtlichen Einigung interessiert, heisst es.

Der Synodalrat wirft Seiz einen «eklatanten Wortbruch» vor. Er verlange ein Mitspracherecht bei der Nutzung und Gestaltung des Eingangsbereiches der Paulus-Akademie. Und diese Mitbestimmung wolle Seiz auch noch in den Dienstbarkeitsregeln des Grundbuchs eintragen lassen. Dies seien völlig neue Forderungen, schreibt der Synodalrat. Im Mediationsergebnis stünden sie nicht drin. Deshalb seien sie nicht akzeptabel.

«Es geht jetzt nur noch um die Details der Umsetzung.»

Thomas Seiz Geschäftsführer des Kulturparks

Um den Streit besser zu verstehen, hilft ein Blick in die Verkaufsbedingungen. Die KK erhält das Land, auf dem die neue Paulus-Akademie steht, zu einem Preis von 1,8 Millionen Franken. Wie Thomas Seiz, heutiger Geschäftsführer des Kulturparks und Sohn von Martin Seiz, auf Anfrage sagt, bekommt die katholische Kirche das Land praktisch zum halben Preis. «Dafür haben wir eine Gegenleistung vereinbart», sagt er und meint damit die Mitsprache bei der Gestaltung des Eingangsbereiches.

Verkaufe die katholische Körperschaft dereinst ihre Gebäudeteile, bestehe das Risiko, dass der Eingangsbereich von späteren Besitzern auf eine Art und Weise genutzt werde, die nicht zum Konzept des Kulturparks passe. «Wir wollen eine anspruchsvolle Nutzung, eine Disco oder so etwas geht sicher nicht.»

Geringere Verkaufschancen

Auf der katholischen Seite kann man die Angst von Seiz nicht nachvollziehen. Benno Schnüriger, Präsident des Synodalrates, sagt, es gebe bereits eine Vereinbarung zu dieser Sache, wenn auch nicht mit der Firma Schmid & Co, sondern mit der ebenfalls beteiligten Stiftung Hamasil. Gemäss Abmachung sollen die Stiftung und die KK ein Betriebskonzept erarbeiten.

Darüber hinaus gehende Bestimmungen kämen nicht infrage. «Solche würden unsere Chancen bei einem allfälligen Verkauf massiv beeinträchtigen», sagt Schnüriger. Mit dem Vertreter des Grundeigentümers will er sich erst wieder an einen Tisch setzen, wenn der Grundbucheintrag erfolgt ist. «Wir wollen endlich Eigentümer unseres Gebäudes sein.»

Seiz Junior kann nicht verstehen, dass sich die KK gegen seine Wünsche sträubt. Er akzeptiere das Ergebnis der Mediation sehr wohl, sagt er. «Es geht jetzt nur noch um die Details der Umsetzung.» Seiz beklagt, die Gegenseite verhalte sich stur und unflexibel. Kompliziert waren etwa die Verhandlungen über die Beschriftung des Gebäudes.

Die KK befürchtete zunächst, zu wenig prominent in Erscheinung zu treten. Unterdessen ist man sich in diesem Punkt einig. Auf dem Dach der Paulus-Akademie soll in Zukunft mit Leuchtschrift der Schriftzug «Kulturpark und Paulus-Akademie» prangen. Beides gleich gross, in gleicher Schrift und schön nebeneinander.