Fall Carlos
Strafrechtsprofessor Jositsch fordert nun erneut teures Sondersetting für Carlos

Das Bundesgericht stoppt die Zürcher Justiz: Der junge Straftäter Carlos darf nicht eingesperrt bleiben. Das hält der Strafrechtsprofessor und SP-Nationalrat Daniel Jositsch für richtig. Nun solle man aber zum teuren Sondersetting zurückkehren.

Jürg Krebs
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Das Bundesgericht sagt klipp und klar: Die Einweisung von Carlos in eine geschlossene Abteilung war falsch. Das konnte aufgrund der Umstände erwartet werden. Hat das Zürcher Obergericht einen politischen Entscheid gefällt, als es die Massnahme der Jugendanwaltschaft stützte?

Daniel Jositsch: Das weiss ich nicht. Aber ich hielt diese Einweisung, erst ins Gefängnis und dann in eine geschlossene Einrichtung, von Anfang an für falsch. Es war höchst fragwürdig, das funktionierende Sondersetting zu unterbrechen und Carlos einzusperren. Er hat sich während des Sondersettings nichts zuschulden kommen lassen.

Die Zürcher Justiz hatte argumentiert, dies geschehe zum Schutze von Carlos.

Das ist nicht zulässig. Weil er zu einer öffentlichen Person geworden ist, die polarisiert hat, mag vielleicht eine Gefährdung von Carlos bestanden haben. Entscheidend ist, er hat den Abbruch des Sondersettings nicht verursacht. Dies war eine Folge der öffentlichen Diskussion. Für diese kann man ihn nicht verantwortlich machen.

Bereits wird der Ruf nach einem Rücktritt von Oberjugendanwalt Marcel Riesen laut, der Carlos einsperren liess.

Eine Personaldiskussion aufgrund eines Einzelfalls zu führen, und das ist der «Fall Carlos», finde ich falsch. Es befindet sich ja nicht nur Herr Riesen in der Pflicht, sondern auch Justizdirektor Martin Graf. Beide haben das Debakel, das durch das Bundesgerichtsurteil entstanden ist, zu verantworten. Sie müssen die richtigen Lehren daraus ziehen.

Ein Debakel, das vor allem den 18-jährigen Carlos betrifft.

Es ist ein generelles Debakel für das Jugendstrafrecht. Das Sondersetting zeigte eine positive Wirkung und wurde dennoch abgebrochen. Der Jugendliche war erst Täter, der dann zum Opfer wurde. Zum Wohl des Jugendlichen und der Gesellschaft ist ein erneutes Sondersetting sinnvoll.