Fall «Carlos»
Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch kritisiert Martin Graf im Fall «Carlos»

In einem Artikel für das Online-Fachportal «Jusletter» kritisieren Daniel Jositsch und zwei weiter Strafrechtsprofessoren das Handeln der Beamten im Fall «Carlos». Man habe sich dem öffentlichen Druck gebeugt, was «rechtsstaatlich bedenklich» sei.

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Daniel Jositsch

Daniel Jositsch

Keystone

Der Zürcher SP-Nationalrat Daniel Jositsch und zwei weitere Strafrechtsprofessoren, Peter Aebersold und Caroline Schweizer, kritisieren in einem Artikel für das Online-Portal «Jusletter» das Verhalten und Handeln von Politikern und Behörden im Fall «Carlos».

Die Juristen sind sich einig, «Carlos» bade die Fehler der Jugendstrafbehörden aus. Die Situation des Jugendstraftäters, der aufgrund der Sendung «Reporter» in die Öffentlichkeit gelangte, sei erheblich verschlechtert worden. Der Abbruch des Sondersettings und die Einweisung ins Massnahmenzentrum Uitikon seien «rechtsstaatlich bedenklich», erfolgten sich doch auf den Druck der Öffentlichkeit, schreiben die Professoren weiter. «Die Strafbehörden verstossen gegen den Grundsatz von Treu und Glauben und das Fairnessgebot.»

Jositsch seinerseits erntet jedoch gleichwohl Kritik. SVP-Kantonsrätin Barbara Steinemann meint gegenüber dem «Tages-Anzeiger», dass sein Beitrag «etwas spät» komme. Die gegen Carlos ausgesprochenen Massnahmen seien rechtsstaatlich abgestützt. In Schutz nehmen will sie Regierungsrat Martin Graf aber keineswegs. Die Sache sei noch nicht ausgestanden und viele Fragen gäbe es noch zu klären.

(pas)