Der Kampf um das Hardturm-Stadion geht in die nächste Runde. Eine Gruppe von Stimmbürgern will die Abstimmung über das Hardturm-Stadion am 25. November vertagen und hat deshalb vergangene Woche beim Bezirksrat Zürich einen Stimmrechtsrekurs eingereicht.

Konkret kritisieren sie den Inhalt der Abstimmungszeitung der Stadt Zürich. Im Abstimmungstext seien «widersprüchliche und irreführende Angaben enthalten, die ein falsches Bild erzeugen und damit gegen die Wahl- und Abstimmungsfreiheit verstossen.» Konkret geht es um Aussagen des Zürcher Stadtrates zur Zahl der gemeinnützigen Wohnungen, den Mietpreisen und der Finanzierung.

Im Projekt Ensemble vorgesehen sind 174 gemeinnützige Wohnungen. Zusätzlich hat Mitinvestorin Credit Suisse laut Abstimmungszeitung zugesagt, der Stadt in fünf weiteren Liegenschaften 125 Wohnungen zum Kauf anzubieten. Die Gegner kritisieren nun, dass es sich dabei bestenfalls um eine rechtlich nicht verbindliche Absichtserklärung der Credit Suisse handle.

Es sei daher unlauter, wenn dem Stimmbürger suggeriert werde, dass die Stadt nach einer allfälligen Zustimmung die 125 Wohnungen von der Credit Suisse erwerben könne.

Zudem würden sich die Mietpreise von durchschnittlich 3200 Franken für eine 4,5-Zimmer-Wohnung nicht wie versprochen im mittleren sondern im hohen Preissegment bewegen. Bei der Finanzierung werde zudem fälschlicherweise suggeriert, dass die indirekte Variante mit dem reduzierten Baurechtszins günstiger wäre.

Beim Finanzdepartement hat man Kenntnis vom Rekurs. Dieser wird vom Amt nun innerhalb von fünf Tagen beantwortet. Danach entscheidet der Bezirksrat. Wird der Rekurs gutgeheissen, muss der Stadtrat die Abstimmung absagen und einen neuen Termin festsetzen. (GIU)