Steuersünder
Steuersündern mit Google Street View auf der Spur

Das Steueramt des Kanton Zürichs benützte in einem Fall zur Steuereinschätzung eines Bürgers Aufnahmen von Google Streetview um zu beweisen, dass der vermeintliche Steuersünder seinen Gartensitzplatz erweitert habe und nicht bloss renoviert.

Patrick Schlumpf
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Google Maps

Der Betroffene wandte sich an den kantonalen Datenschützer. Wie der kantonale Datenschutzbeauftragte Bruno Baeriswyl jedoch gegenüber der «NZZ» verlauten liess, ginge die Kompetenz der Steuerämter sehr weit und das Sammeln von öffentlichen Informationen aus dem Internet sei vom Gesetz her nicht verboten.

Diese Art von Recherchen hat für den Fiskus grosse Vorteile. Mit wenig Aufwand kommt man anhand von Bildern und Daten im Internet an wertvolle Angaben über die steuerpflichtigen Personen im Land. Auch die sozialen Netzwerke wie Facebook, Twitter oder Instagram gelten als öffentlich und können somit den Steuerämtern wichtige Informationen liefern.

Bruno Baeriswyl mahnt jedoch zur Vorsicht beim Einsatz dieser Mittel. Die Informationen dürften nur dann tatsächlich verwendet werden, wenn sie richtig und vollständig seien. Es sei schwierig zu beweisen, dass niemand diese Bilder manipuliert habe.