Winterthur
Stefanini-Stiftung: Gericht fällt wichtiges Urteil zu Tagebucheinträge des Kunstsammlers

Die Nachkommen des Winterthurer Unternehmers und Kunstsammlers Bruno Stefanini erhalten ein weiteres Mal Recht. Tagebucheinträge von Stefanini haben gemäss Bundesverwaltungsgericht keinen Einfluss auf das Urteil im Machtkampf der Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte (SKKG).

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Seit 2014 herrscht ein Streit zwischen dem Stiftungsrat auf der einen und Stefaninis Kindern auf der anderen Seite. (Im Bild: Bruno Stefanini)

Seit 2014 herrscht ein Streit zwischen dem Stiftungsrat auf der einen und Stefaninis Kindern auf der anderen Seite. (Im Bild: Bruno Stefanini)

Landbote/Stefan Schaufelberger

Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Oktober 2016 entschieden, dass die Nachkommen von Bruno Stefanini den Stiftungsrat bestimmen dürfen. Der ehemalige Stiftungsrat hat das Urteil an das Bundesgericht weitergezogen, im Juni 2017 reichte er zudem neu aufgefundene, handschriftliche Tagebucheinträge von Stefanini beim Bundesverwaltungsgericht ein.

Gemäss diesen Tagebucheinträgen von 2011 bis 2013 ergebe sich der klare Wille von Stefanini, das Ernennungsrecht der Nachkommen aufzuheben, da seine Tochter die Rückkehr in die Schweiz abgelehnt habe. Stefanini erwog deshalb die Verantwortung für die Stiftung seinen Vertrauenspersonen zu übergeben.

In seiner am Donnerstag veröffentlichten Revisionsantwort schreibt das Bundesverwaltungsgericht, dass die eingereichten Tagebucheinträge nicht geeignet seien, "die tatbeständliche Grundlage des Urteils" zu ändern. Der Wille von Stefanini sei unerheblich, da das Ernennungsrecht aufgrund seiner Urteilsunfähigkeit auf die Nachkommen übergangen sei.

Das Bundesverwaltungsgericht wies deshalb das Revisionsgesuch ab, wie auch das "Regionaljournal Zürich-Schaffhausen" von Radio SRF am Donnerstag berichtete.

Streit dauert seit 2014

Der Machtkampf der SKKG zwischen den Nachkommen und dem ehemaligen Stiftungsrat hatte seinen Beginn im Januar 2014, als der ehemalige Stiftungsrat der eidgenössischen Stiftungsaufsicht eine überarbeitete Stiftungsurkunde zur Genehmigung vorgelegt hatte.

Gemäss der geänderten Urkunde sollte das Ernennungsrecht für die Mitglieder des Stiftungsrates nicht mehr den Nachkommen von Stefanini zustehen, wenn dieser nicht mehr dazu in der Lage sei.

Neu sollte der Stiftungsrat selbst seine Mitglieder bestimmen. Zudem war die Streichung jenes Passus geplant, wonach mindestens ein Familienmitglied des Stifters im Stiftungsrat Einsitz haben muss.

In der Folge entbrannte ein Streit zwischen dem Stiftungsrat auf der einen Seite und Stefaninis Kindern Bettina und Vital auf der anderen.

Basierend auf einem ärztlichen Gutachten kam die eidgenössische Stiftungsaufsicht zum Schluss, dass der gesundheitliche Zustand es Bruno Stefanini nicht mehr erlaubt, weiter sein Amt als Stiftungsratsmitglied und das Ernennungsrecht auszuüben. Letzteres gehe somit auf seine Nachkommen über. Das Gesuch um Änderung der Stifungsurkunde wies die Aufsicht ab. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diesen Entscheid im Oktober 2016.

Stiftung umfasst rund 100'000 Werke

Der Nachlass von Bruno Stefanini wird voraussichtlich zum grössten Teil an die Stiftung gehen. Berechtigt an diesem Vermögen sind weder die bisherigen Stiftungsräte noch die Kinder.

Der mittlerweile gesundheitlich stark angeschlagene Stefanini wurde im Bauboom der Nachkriegszeit zum Multimillionär. Dem Winterthurer Immobilienkönig gehören auch vier Schlösser, darunter Grandson am Neuenburgersee. Einen Grossteil seines Vermögens investierte er in Kunstschätze, die er in seiner Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte einbrachte. Sie soll rund 100'000 Werke umfassen.