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Zürich
Die Grünliberale Verena Diener und FDPler Felix Gutzwiller treten nicht mehr für den Ständerat an. Ein neues Dreamteam ist aber nach den Kantonalzürcher Wahlen nicht in Sicht.
Sie galten als «Dreamteam» und betonten in gemeinsamen Auftritten oft ihre Nähe, obwohl es vor allem in ökologischen Fragen auch zwischen ihnen Differenzen gab: Felix Gutzwiller (FDP) und Verena Diener (GLP). Bei den Ständeratswahlen im Herbst treten beide nicht mehr an. Vier Kandidaten für ihre Nachfolge stehen im Vordergrund: die Nationalräte Martin Bäumle (GLP), Ruedi Noser (FDP), Daniel Jositsch (SP) sowie SVP-Kantonsrat Hans-Ueli Vogt.
Ein neues «Dreamteam» ist aber nicht in Sicht. Zwar betonte Martin Bäumle bei der Lancierung seiner Kandidatur Gemeinsamkeiten sowohl mit Noser als auch mit Jositsch. Doch die Niederlage der GLP bei den kantonalzürcher Wahlen am vergangenen Wochenende hat ihn noch klarer in die Rolle des Aussenseiters gedrängt, als er es ohnehin schon war — auch wenn GLP-Kantonalparteipräsident Thomas Maier am Wahlsonntag Durchhalteparolen ausgab: Jeder Wahltag sei ein neuer Wahltag. Und: «Wir werden Vollgas geben.»
Im Vordergrund steht nach dem Wahlsieg der FDP vom Sonntag die Frage nach einem Schulterschluss zwischen FDP und SVP. Schliesslich brachten FDP, SVP und CVP ihr gemeinsames Fünferticket in den Zürcher Regierungsrat und rückten auch im Hinblick auf die Kantonsratswahlen zusammen. Doch bei führenden Parteileuten herrscht Zurückhaltung, was einen gemeinsamen Wahlkampf von FDP und SVP betrifft: «Ich bin ein Fan eines eigenständigen Weges», so Thomas Vogel, Kantonsratsfraktionschef der FDP. «Ob es einen gemeinsamen Ständerats-Wahlkampf mit der SVP gibt, ist völlig offen.»
Vogt, dessen Nomination noch von der SVP-Versammlung am 28. April abzusegnen ist, sagte am Rande der gestrigen Kantonsratssitzung: «Meine persönliche Meinung ist: Die SVP sollte ihre Positionen vertreten.» Zwar gebe es bei den Themen Sozialstaat, Steuern und Sparen grosse Übereinstimmungen mit der FDP. Doch was die Frage des Verhältnisses zwischen der Schweiz, der EU und dem Rest der Welt betreffe, seien die Unterschiede zum Freisinn erheblich, so der geistige Vater der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht».
Bleibt noch die Frage, ob die SP im Hinblick auf die Ständeratswahlen Allianzen sucht. Jositsch äussert sich auf Anfrage vage: «Am kommenden Donnerstag findet die Nomination der Partei statt. Erst dann bin ich offiziell Kandidat für den Ständerat. Gespräche mit anderen Parteien sind noch offen.» SP-Kantonalparteipräsident Daniel Frei bestätigt: Die Fragen nach allfälligen Unterstützungen und Allianzen würden erst nach der offiziellen Nomination des Ständeratskandidaten besprochen und entschieden.