Winterthur
Stadtrat weist über zehn Einsprachen gegen Beleuchtungsabgabe ab

Der Winterthurer Stadtrat hat über zehn Einsprachen gegen die inzwischen abgeschaffte Abgabe zur Finanzierung der öffentlichen Beleuchtung abgewiesen. Nach eingehender juristischer Prüfung erachte er die Abgabe als rechtens, teilte er am Dienstag mit.

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Über zehn Einsprachen hat der Winterthurer Stadtrat gegen die inzwischen abgeschaffte Beleutungsabgabe erhalten – und abgewiesen. (Symbolbild)

Über zehn Einsprachen hat der Winterthurer Stadtrat gegen die inzwischen abgeschaffte Beleutungsabgabe erhalten – und abgewiesen. (Symbolbild)

Wolfgang Wagmann

Viele Personen waren mit der neuen Abgabe, die zusammen mit der Gebühr für die Benutzung des Stromnetzes erhoben wurde, nicht einverstanden. Über zehn haben dagegen Einsprache erhoben. Sie machten im Wesentlichen geltend, dass damit eine neue, zusätzliche Steuer eingeführt worden sei, wie es weiter heisst.

Der Stadtrat als erste Beschwerdeinstanz hat nun sämtliche Einsprachen abgewiesen. Begründung: Er komme unter dem Strich zum Schluss, dass die rechtlichen Grundlagen für die Abgabe gegeben waren. Gegen diesen Entscheid können die Einsprecher beim Bezirksrat Rekurs einlegen.

Das Winterthurer Parlament hatte die Abgabe Ende November 2015 beschlossen: Stromkunden mussten ab dem 1. Januar 2016 zur Finanzierung der öffentlichen Beleuchtung 0,68 Rappen pro kWh für die ersten 100'000 Kilowattstunden Strom bezahlen.

Die Abgabe galt vorerst für das Jahr 2016 und sollte jährlich überprüft werden. Inzwischen hat der Grosse Gemeinderat den Verzicht auf die Abgabe beschlossen und die Finanzierung erfolgt seit diesem Jahr wieder über die Stadtkasse.