Zürich
Stadtparlament will Schulorganisation kaum ändern

Der Stadtzürcher Schulvorstand Gerold Lauber (CVP) hat am Mittwoch einen etwas unschönen Abend im Parlament erlebt. Sein Vorschlag, Kompetenzen im Schulbereich neu zu ordnen, wurde arg zerzaust. Lauber ist dennoch zufrieden. Das letzte Wort hat das Stimmvolk.

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Lauber wollte unter anderem der Gesamt-Schulpflege mehr Macht geben - diese Meinung teilte die Ratsmehrheit nicht. (Symbolbild)

Lauber wollte unter anderem der Gesamt-Schulpflege mehr Macht geben - diese Meinung teilte die Ratsmehrheit nicht. (Symbolbild)

blz

Die Strukturen der Stadtzürcher Schulen beschäftigen Lauber seit dem 2. Mai 2006 - "meinem zweiten Arbeitstag", wie er am im Rat sagte. Das seien also elf Jahre, rechnete er vor.

Gewichtige Änderungen vorzunehmen, sei aber äusserst schwierig, weil die kantonalen Rahmenbedingungen sehr eng seien, sagte Lauber. Die Stadt befinde sich da in einem engen Korsett.

Unter anderem wollte Lauber der Gesamt-Schulpflege mehr Macht geben. Damit war die Ratsmehrheit jedoch nicht einverstanden.

So wurde vom Rat aus der Weisung beispielsweise folgender Passus gestrichen: "Die Schulpflege ist die oberste leitende und vollziehende Behörde des städtischen Volksschulwesens. Sie ist zuständig für die politische Planung und Führung. Sie übt die Aufsicht über die Schulkreise und ihre Kreisschulbehörden aus."

Weil der Rat davon und weiteren Änderungen also nichts wissen wollte, bleibt praktisch alles beim Alten. Dennoch kommt es zur Volksabstimmung - voraussichtlich im November 2017. Die Abstimmung ist nötig, weil wegen einiger Marginalien die Gemeindeordnung geändert werden muss. Eine solche Änderung verlangt zwingend eine Volksabstimmung.

Weder Maus noch grosser Wurf

Rückweisungsanträge von SVP und AL wurden abgelehnt. Die SVP witterte einen Abbau von Demokratie sowie ungute Zentralisierungsbestrebungen. Die AL zeigte sich enttäuscht darüber, dass man lieber eine "Miniminimini-Reform" durchwinke, anstatt Probleme löse, die es bei der Kompetenzverteilung im Schulwesen durchaus gebe.

Lauber zeigte sich dennoch zufrieden mit der abgespeckten Vorlage. Sie sei zwar kein grosser Wurf. Aber den SVP-Vorwurf, der Elefant habe eine Maus geboren, könne er nicht gelten lassen.