Zürich
Stadtparlament ist für Velo-Initiative der Jungen Grünen

Das Zürcher Stadtparlament ist sowohl für die Velo-Initiative der Jungen Grünen als auch für den Gegenvorschlag des Stadtrats. Das Stimmvolk wird voraussichtlich im Juni 2015 über die Volksinitiative und den Gegenvorschlag befinden.

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Eine Velofahrerin in Zürich.

Eine Velofahrerin in Zürich.

Keystone

Die "Volksinitiative für sichere und durchgängige Velorouten" der Jungen Grünen verlangt einen Rahmenkredit von 200 Millionen Franken für den Bau von Velorouten in der Stadt Zürich. Die Initianten gehen davon aus, dass die Stadt Zürich dieses Geld in einem Zeitraum von ungefähr 20 Jahren investieren wird. Pro Jahr würde dies rund 10 Millionen Franken ausmachen.

Mit der Velo-Initiative wollen die Jungen Grünen dem Masterplan Velo des Stadtrates die nötige politische Kraft verleihen und die Umsetzung beschleunigen. Der Stadtrat will bis 2025 rund 55 Millionen Franken in die Förderung des Veloverkehrs investieren. Nach Ansicht der Initianten ist das zu wenig.

Der Stadtrat beantragte dem Gemeinderat, die Velo-Initiative abzulehnen, stellte ihr aber einen Gegenvorschlag gegenüber, der in die gleiche Stossrichtung geht. Der Gegenvorschlag sieht einen Rahmenkredit von 120 Millionen Franken vor. Dabei sollen 90 Millionen Franken für den Bau von kommunalen Velorouten und 30 Millionen Franken für grössere Velostationen und kleinere Velo-Abstellanlagen eingesetzt werden.

Im Rat setzten sich SP, Grüne und AL am Mittwochabend mit 62 Ja- zu 56 Nein-Stimmen für die Velo-Initiative ein. Zusammen mit den Grünliberalen stimmte die linke Ratsseite zudem mit 73 Ja- zu 45 Nein-Stimmen klar für den Gegenvorschlag. Voraussichtlich im Juni 2015 wird das Stimmvolk über Initiative und Gegenvorschlag befinden.