Kantonsratswahlen
Stadt Zürich: CVP-Kandidat ist unwählbar

Die Kandidatenlisten für die Kantonsratswahlen vom 12. April sind längst verschickt. Nun hat sich gezeigt, dass der Spitzenkandidat der CVP im Wahlkreis 3 (Stadtkreise 4 und 5) nicht wählbar ist.

Oliver Graf
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Friedrich Studer erfüllt die Wahlvoraussetzungen nicht und kann dementsprechend nicht gewählt werden.

Friedrich Studer erfüllt die Wahlvoraussetzungen nicht und kann dementsprechend nicht gewählt werden.

cvp-zh.ch

Der Spitzenkandidat der CVP im Kreis 4 und Kreis 5 der Stadt Zürich kann, entgegen der Zusammenstellung der Kandidatenliste, nicht gewählt werden. Laut dem statistischen Amt erfüllt der Kreisparteipräsident Friedrich Studer die Wahlvoraussetzungen nicht – er verfügt offenbar über keinen politischen Wohnsitz im Kanton Zürich.

Er sei aus dem Kanton Zürich weggezogen, bestätigt Studer. Dass dies so kurz vor den anstehenden Wahlen geschehen sei, begründet er mit persönlichen Umständen. Für die Partei sieht Studer keine Nachteile. Stimmen von unveränderten Wahlzetteln seien weiterhin für die Partei gültig, sagt Studer.

Auch Stadtparteipräsident Markus Hungerbühler misst dem Wegzug keine grosse Bedeutung zu; so kurz vor den Wahlen sei dies zwar „unschön“ und bedauerlich, räumt er ein. Aber Umzüge könnten halt vorkommen und seien an sich nichts Ungewöhnliches.

Theoretisch könnte gegen die Ungültigkeitserklärung der Kandidatur in den kommenden fünf Tagen eine Stimmrechtsbeschwerde erhoben werden. Dies dürfte aber kaum der Fall sein – die CVP bestreitet ja nicht, dass Studers Wohnsitz nicht mehr im Kanton liegt.

Friedrich Studer ist auf der CVP-Liste im Wahlkreis 3, der die Stadtkreise 4 und 5 umfasst, als Spitzenkandidat aufgeführt. Die Wahlzettel sind in der vergangenen Woche verschickt worden. Stimmen, die für Studer abgegeben werden, sind ungültig. Sie werden, da er nun eben nicht mehr wählbar ist, nicht Studer zugeschrieben. Als Zusatzstimmen zählen sie aber für die Partei. Wirft also ein Wahlberechtigter die CVP-Liste unverändert mit dem aufgeführten Kandidaten „06.01 Friedrich Studer“ ein, kommt die Parteistimme der CVP zugute. Wird Studer hingegen auf eine andere Parteiliste panaschiert, zählt die Stimme nicht für die CVP, sondern für jene Partei, deren Namen im Listenkopf steht.

Dem Wahlkreis 3 der Stadt Zürich stehen fünf der insgesamt 180 Kantonsratssitze zu. Die Aussichten auf einen Sitz der CVP werden in diesen traditionell links ausgerichteten Stadtkreisen 4 und 5 als sehr gering eingeschätzt. Vor vier Jahren erreichten die bürgerlichen Parteien SVP, FDP und CVP zusammen nicht einmal 20 Prozent der Wählerstimmen – keine von ihnen konnte in diesem Wahlkreis einen Sitz ergattern. Diese gingen an die SP (2) sowie an Grüne, GLP und AL.