Zürich

Stadt verzichtet auf Kontrollen von Bahnen an Festen – Gebühren sinken

Bis anhin nahm das Amt für Baubewilligungen die Kontrollen an den Festanlässen vor. keystone

Bis anhin nahm das Amt für Baubewilligungen die Kontrollen an den Festanlässen vor. keystone

Die Stadt Zürich führt ab dem 1. Januar 2014 keine Veranstaltungskontrollen an Festanlässen mehr durch. Der Bewilligungsprozess werde damit vereinfacht und die Gebühren könnten gesenkt werden, teilte das Hochbaudepartement am Montag mit.

Anlässe wie das «Züri Fäscht» oder das Knabenschiessen unterliegen einer polizeilichen Bewilligung. Die Koordination übernimmt das Büro für Veranstaltungen des Polizeidepartements. Es holt bei den verschiedenen städtischen und kantonalen Amtsstellen die jeweiligen Bewilligungen ein, zum Beispiel bezüglich Brandschutz oder Bauvorschriften.

An den Festanlässen selbst kontrollierte bis anhin das Amt für Baubewilligungen (AfB) die Fahrnisbauten wie Zelte, Bühnen und Tribünen sowie die Zugänge, Treppen, Geländer und allenfalls auch den Unterbau von Chilbibahnen.

Weniger administrativer Aufwand

Mit der neuen Allgemeinen Polizeiverordnung und der Aufhebung der Verordnung über die Benutzung des öffentlichen Grundes (VBöGS) entfällt laut Hochbaudepartement die Rechtsgrundlage für diese Kontrollen. Damit entfallen ab dem 1. Januar des kommenden Jahres sowohl die Pflicht als auch das Recht, diese Kontrollen vor Ort durchzuführen.

Mit dem Wegfall der Kontrolltätigkeit werde der Bewilligungsprozess für Veranstaltungen vereinfacht und kundenfreundlicher, heisst es in der Mitteilung. Zudem entfalle der administrative Aufwand für das Einreichen des Meldeblattes und die Gebühr für die Kontrolle durch das AfB.

Unverändert bleibt hingegen die Haftungsfrage. Für die Sicherheit von Besuchenden, Helfenden, Mitarbeitenden sowie der Öffentlichkeit tragen weiterhin die Bewilligungsinhaber und die Betreibenden die alleinige Verantwortung. Die Gesuchsteller erhalten auch in Zukunft eine Bewilligung, verbunden mit Auflagen zu verschiedenen Sicherheitsaspekten.

Zu den Sicherheitsbestimmungen und erforderlichen Massnahmen hat das Amt für Baubewilligungen ein Merkblatt erarbeitet. Eine Präsentation macht zudem auf häufig vorkommende Mängel aufmerksam und zeigt auf, wie diese vermieden werden können. (sda)

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