Zürich
Spitalfinanzierung erschwert Prognose für Rechnung 2012

Ob die Rechnung 2012 des Kantons Zürich ein Plus oder ein Minus ausweisen wird, ist nach dem ersten Zwischenbericht des Regierungsrates völlig ungewiss. Denkbar ist sowohl ein Defizit von 190 Millionen Franken als auch ein Überschuss von 154 Millionen.

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Spitalfinanzierung

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Das vom Kantonsrat verabschiedete Budget 2012 sieht ein Defizit von 82 Millionen Franken vor. «Erfahrungsgemäss» liege die positive Schätzung «näher am Jahresergebnis», heisst es in dem am Donnerstag veröffentlichten Zwischenbericht.

Allerdings seien die Schätzungen wegen des frühen Zeitpunktes - Stichtag war der 30. April - «mit einigen Unsicherheiten behaftet». Grund für die grosse Spannbreite ist namentlich die neue Spitalfinanzierung. Da zum Teil erst provisorische Tarife vorliegen, sind noch keine genauen Aussagen zu Abweichungen vom Budget möglich.

Zudem wurden die geschätzten Steuererträge lediglich aufgrund von Steuersollmeldungen einzelner Gemeinden hochgerechnet. Zu einer Präzisierung führen dürften die Steuersollmeldungen aller Gemeinden per Ende Mai, wie aus dem Bericht hervorgeht.

Gemäss aktueller Hochrechnung fallen die Steuererträge um 87 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Im günstigsten Fall könnten es laut Regierung sogar 300 Millionen Franken mehr sein.

Die geschätzten Investitionen liegen mit 971 beziehungsweise 904 Millionen Franken deutlich näher am budgetierten Wert. Im Voranschlag sind Ausgaben von 947 Millionen Franken vorgesehen.

Die Abweichungen bei den Investitionen ergeben sich insbesondere durch vorzeitige Rückzahlungen des Bundes zur Vorfinanzierung der Durchmesserlinie von 166 Millionen Franken sowie durch Projektverzögerungen.