Kommentar
So lässt «Lies!» sich kontrollieren

Matthias Scharrer
Matthias Scharrer
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Die Aktion «Lies!» verteilt gratis Korane. Die Stadt hat jetzt eine solche Aktion für Samstag bewilligt - gegen die Empfehlung des Kantons. (Symbolbild)

Die Aktion «Lies!» verteilt gratis Korane. Die Stadt hat jetzt eine solche Aktion für Samstag bewilligt - gegen die Empfehlung des Kantons. (Symbolbild)

KEYSTONE

Der Umgang mit Terrorängsten und -gefahren, wie sie von selbst ernannten Gotteskriegern ausgehen, ist eine Gratwanderung: Auf der einen Seite drohen Mord und Zerstörung, auf der anderen die Aufgabe demokratischer Grundrechte. Konkret lässt sich die Gratwanderung hierzulande am Umgang mit der umstrittenen, in Deutschland verbotenen Koranverteilaktion «Lies!» beobachten. Der kantonale Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP) empfiehlt den Gemeinden, «Lies!» zu unterbinden. Der Stadtzürcher Sicherheitsvorstand Richard Wolff (AL) lässt «Lies!» zu, aber nur, wenn sich die Koranverteiler mit Namen bei den Behörden anmelden.

Wolff riskiert damit, als sicherheitspolitischer Naivling verunglimpft zu werden, der aus falsch verstandener Toleranz Leute gewähren lässt, die unsere Grundrechte ablehnen. Doch so naiv ist er wohl nicht. Vielmehr erlaubt es die mit strikten Auflagen verbundene Bewilligung den Sicherheitskräften, die «Lies!»-Leute genau im Auge zu behalten. Das könnte ein wirksameres Mittel zur Bekämpfung von Terrorgefahren sein, als sie in den Untergrund zu drängen. Und es hat den Vorteil, dass zentrale Werte wie Meinungs- und Religionsfreiheit nicht vorschnell wegen vermeintlicher Terror-Sympathisanten aufgegeben werden. Zumal auch für den Nachrichtendienst des Bundes noch unklar ist, ob von den «Lies!»-Aktivisten wirklich Gefahren ausgehen.

Wenn wir Grundrechte aus Angst voreilig aufgeben, haben die Terroristen schon gewonnen. Es ist besser, sie im Auge zu behalten – die möglichen
Terror-Sympathisanten und die Grundrechte.