Zürich

Seilbahnabstimmung findet frühestens 2022 statt

So soll die Seilbahn über den Zürichsee aussehen. Visualisierung: zvg

So soll die Seilbahn über den Zürichsee aussehen. Visualisierung: zvg

Die gegen das ZKB-Projekt gerichtete Besonnungs-Initiative ist zu Stande gekommen. Die Initiative verlangt eine Änderung der Gemeindeordnung. Demnach sollen bauliche Veränderungen, die einen Schattenwurf auf dem öffentlichen Grünraum am Seeufer bewirken oder vergrössern, von der Stadt verhindert werden.

Wie einst bei der Landesausstellung 1939 oder der Gartenbauausstellung 1959 in luftiger Höhe über den Zürichsee gondeln – dies wollte die Zürcher Kantonalbank 2020 im Rahmen ihres 150-Jahr-Jubiläums ermöglichen. Angekündigt hat sie das «unvergessliche Erlebnis für die Zürcher Bevölkerung» 2017. Mittlerweile ist klar, dass es nicht mehr reicht für 2020, wie ZKB-Sprecher Yannik Primus sagt. Am Projekt will man aber festhalten. In welchem späteren Jahr es in Betrieb gehen könnte, ist gemäss Primus offen.

Nach wie vor laufen Verfahren: auf kantonaler Ebene für den Gestaltungsplan und die wasserrechtliche Konzession; beim Bund für das Plangenehmigungsverfahren. Es sind diverse Einsprachen eingegangen. Wenn abschliessende Entscheide vorliegen, will man weiter informieren.

Doch nicht nur Einsprachen wollen das Projekt verhindern. Es wird auch politisch dagegen vorgegangen. Eine Gruppe von Zürcher Bürgern hat zu diesem Zweck ein Volksbegehren gestartet, dem sie den Namen Besonnungs-Initiative gegen haben. Sie ist zu Stande gekommen, wie der Stadtrat gestern mitteilte. Das heisst, es wird eine Volksabstimmung stattfindet.

Schatten an den Ufern sind unvermeidlich

Die Initiative verlangt eine Änderung der Gemeindeordnung. Demnach sollen bauliche Veränderungen, die einen Schattenwurf auf dem öffentlichen Grünraum am Seeufer bewirken oder vergrössern, von der Stadt verhindert werden. Massgeblich soll dabei der Baubestand am 1. April 2019 sein. Das öffentliche Interesse an einer unbeeinträchtigten Besonnung überwiege das privat Interesse an baulichen Veränderungen, führen die Initianten zur Begründung an.

Die Haltestellen sind am südöstlichen Rand der Blatterwiese und am südlichen Ende des Strandbades Mythenquai vorgesehen. Die Seile wären über eine Länge von 1,3 Kilometer gespannt, gehalten von Masten, die 78 bis 88 Meter hoch sind. Schatten an den Ufern sind unvermeidlich.

Ob die Initiative das Vorhaben verhindern kann, ist zunächst eine zeitliche Frage. Eingereicht wurde die Initiative im Oktober. Spätestens dreissig Monate später muss sie dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden, wie Stadtschreiberin Claudia Cuche-Curti erklärt. Wollen Stadt- oder Gemeinderat einen Gegenvorschlag formulieren verlängert sich die Frist um sechs Monate. Cuche-Curti schätzt, dass der Urnengang frühestens 2022 stattfinden wird.

Ist die Rückwirkung zulässig?

Bis dahin könnte die Seilbahn, die fünf Jahre lang fahren soll, schon in Betrieb stehen. Oder nicht? Schliesslich will die Initiative rückwirkend gelten. Ob das so zulässig ist, dazu will sich momentan niemand äussern. Als nächstes wird nun das Hochbaudepartement die Gültigkeit der Initiative prüfen. Bis am 1. April hat es Zeit dafür. Aktuell ist nur festgestellt, dass die nötige Anzahl Unterschriften vorliegt. 3000 waren nötig. 3080 sind gemäss Mitteilung gültig. (tma)

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