Zürich
Schwarzfahrer zieht bis vor Obergericht – und muss nun massiv mehr bezahlen

Ein Schwarzfahrer wollte die Strafe für seine Tat nicht akzeptieren und zog den Fall bis vor das Zürcher Obergericht. Statt 150 muss der Mann nun über 2000 Franken bezahlen.

Merken
Drucken
Teilen
Das Obergericht bestätigte das Urteil der Vorinstanz. (Symbolbild)

Das Obergericht bestätigte das Urteil der Vorinstanz. (Symbolbild)

KEYSTONE/ENNIO LEANZA

Im Januar 2017 wurde ein 44-jähriger Mann per Strafbefehl des Winterthurer Stadtrichteramts mit einer Busse von 60 Franken bestraft. Grund dafür war, dass er im November 2016 ohne gültigen Fahrausweis im Bus gefahren war. Neben der Busse sollte er auch Gebühren in der Höhe von 90 Franken übernehmen. Dies akzeptierte der Schwarzfahrer nicht und zog den Fall weiter. Das Bezirksgericht bestätigte jedoch die Busse, worauf der Mann Berufung ans Obergericht erhob.

Der Beschuldigte sagte vor Gericht, dass gemäss den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV) erst die dritte Fahrt ohne gültiges Billet zu einem Strafantrag führe. Bei ihm habe es sich aber erst um die zweite Verfehlung gehandelt. Dies ist aber laut dem Gericht nicht relevant. Der Verzicht auf das Stellen eines Strafantrags sei nach herrschender Lehre erst nach Geschehen einer Tat und nicht bereits im Voraus möglich.

Einvernahme nicht zwingend

Auch dass der Mann eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend machte, weil er vor der Ausstellung des Strafbefehls nie einvernommen worden sei, zeigte keine Wirkung, wie die "NZZ" schreibt. Das Gericht hält dazu fest: «Auch wenn es für den Betroffenen stossend erscheinen mag, dass gegen ihn ein Strafbefehl erlassen wird, ohne dass er sich gegenüber den Strafverfolgungsbehörden jemals zur Sache äussern konnte, ist dieses Vorgehen in prozessrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden.» Im Übertretungsstrafverfahren werde die Einvernahme des Beschuldigten nicht zwingend verlangt.

Gemäss dem Gerichtsurteil bestreitet der Beschuldigte gar nicht, ohne gültiges Billet Bus gefahren zu sein und habe sogar bestätigt, seinen Fahrausweis vor dem Einsteigen nicht entwertet zu haben. Einen Grund für seine Tat nannte er jedoch nicht.

Das Obergericht bestätigte den Schuldspruch wegen fahrlässiger Übertretung des Personenbeförderungsgesetzes und die Busse von 60 Franken. Auch die Untersuchungs- und Gerichtskosten muss der Mann weiterhin zusätzlich bezahlen. Diese sind aber mittlerweile von 90 auf 2000 Franken angestiegen.