Bundesgericht
Schlusswort reicht nicht: Schaffhauser Obergericht muss bei Erpressungsfall neu verhandeln

Das Schaffhauser Obergericht muss die Berufungsverhandlung im Zusammenhang mit einem Erpressungsfall unter serbischen Landsleuten nochmals durchführen. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Die kantonale Instanz hatte es sich zu einfach gemacht.

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Dass das Obergericht dem Angeklagten nur das übliche Schlusswort genehmigte reicht nicht aus. Das Bundesgericht hält in ihrem Urteil fest, dass das Obergericht den Angeklagten nicht nur zur Person, sondern unter anderem auch zur Anklage und Vorverfahren befragen muss. (Bild: Bundesgericht Lausanne)

Dass das Obergericht dem Angeklagten nur das übliche Schlusswort genehmigte reicht nicht aus. Das Bundesgericht hält in ihrem Urteil fest, dass das Obergericht den Angeklagten nicht nur zur Person, sondern unter anderem auch zur Anklage und Vorverfahren befragen muss. (Bild: Bundesgericht Lausanne)

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Das Obergericht wird den Angeklagten nicht nur zur Person, sondern auch zur Anklage, zum Vorverfahren und zur erstinstanzlichen Verhandlung befragen müssen. Im ersten Anlauf beschränkte sich das Obergericht darauf, dem Angeklagten das übliche Schlusswort zu gewähren.

So konnte er zur Sache Stellung nehmen. Das reiche jedoch nicht, hält das Bundesgericht in seinem am Donnerstag publizierten Urteil fest.

Auch wird das Obergericht darüber entscheiden müssen, ob es weiterer Beweisaufnahmen bedarf. Der Geschädigte hätte zudem nicht ohne jegliche Erklärung der Verhandlung fern bleiben dürfen, schreibt das Bundesgericht. Obwohl er vorgeladen worden war, tauchte er nicht auf. Warum, erschliesst sich gemäss Bundesgericht nicht aus den Akten.

Erpressung in Auftrag gegeben

Dem Angeklagten wird vorgeworfen, drei Männer beauftragt zu haben, beim Geschädigten Geld einzutreiben. Sie sollen dies Anfang November 2011 getan haben, indem sie den Mann massiv bedrohten und schlugen.

Das Obergericht bestätigte im Dezember 2014 das Urteil der ersten Instanz und verurteilte den Angeklagten zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 27 Monaten. Ein Jahr davon sollte er absitzen.

Zudem widerrief das Obergericht eine Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu 120 Franken. Zusammen mit einem weiteren Angeklagten soll er dem Opfer Schadens- und Genugtuungszahlungen von rund 11'000 Franken leisten.

Vor Bundesgericht beantragte der Verurteilte einen Freispruch und die Aufhebung des Widerrufs der bedingten Geldstrafe. (Urteil 6B_803/2015 vom 26.04.2017)