Parkplatzverordnung
Schlappe vor Gericht für Zürcher Veloparkplatz-Gegner

Die Stadt Zürich will die Zahl der Pflichtparkplätze für Autos reduzieren, jene für Velos dagegen erhöhen. Die Gegner der neuen Parkplatzverordnung erlitten vor Baurekursgericht nun eine Abfuhr. Das Gericht gab der Stadt weitgehend recht.

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Stadt Zürich will Zahl der Veloparkplätze erhöhen und damit für geordnetere Verhältnisse sorgen.

Stadt Zürich will Zahl der Veloparkplätze erhöhen und damit für geordnetere Verhältnisse sorgen.

Keystone

Der langjährige Streit um die Zürcher Parkplatzverordnung ist um ein Kapitel reicher. Das Baurekursgericht hat eine Klage der Gegner weitgehend abgewiesen. Geklagt hatten mehrere Verbände, federführend war der Hauseigentümerverband. Sie wehrten sich dagegen, dass die Zahl der privaten Autoparkplätze reduziert, jene für Velos erhöht werden soll. Ein Dorn im Auge ist ihnen insbesondere, dass künftig ab 40 statt wie bisher 70 Quadratmetern Wohnfläche ein Veloabstellplatz vorhanden sein muss.

Das Baurekursgericht taxiert die Verordnung zwar wie die Gegner auch als «ganz erhebliche» Einschränkung des Grundeigentums. In seinen Augen ist es aber vertretbar, die Lufthygiene und damit die menschliche Gesundheit höher zu gewichten.

Weiterzug möglich

Recht bekamen die Rekurrenten bei der Ausgestaltung der Veloabstellplätze. Diese müssen nur noch an «zweckmässiger Lage» erstellt werden, statt gedeckt, diebstahlsicher und in Eingangsnähe.

Ob die Rekurrenten den Entscheid weiterziehen, lassen sie gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung» offen. Hoch erfreut reagieren dagegen die Grünen. Besonders erfreulich sei, dass das Gericht die Rechtsgrundlage für autofreies Wohnen bestätigt habe, schreiben sie in einer Mitteilung.

Wann die kommunale Parkplatzverordnung, die das Stadtzürcher Stimmvolk 2010 an der Urne gutgeheissen hat, in Kraft tritt, hängt davon ab, ob das Urteil weitergezogen wird.

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