Zürich
Rücktritt: Regine Aeppli hat genug vom Zürcher Regierungsrat

Zwölf Jahr sind genug. Die Zürcher SP-Regierungsrätin Regine Aeppli tritt zu den Wahlen 2015 nicht mehr an. Dies gab Aeppli heute vor den Medien bekannt. Die 61-jährige Vorsteherin der Bildungsdirektion ist seit 2003 in der kantonalen Exekutive.

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Nun ist es offiziell: Regine Aeppli verlässt den Regierungsrat.

Nun ist es offiziell: Regine Aeppli verlässt den Regierungsrat.

Keystone

Zwölf Jahre seien eine lange Zeit, sagte Aeppli an einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz in Zürich. Schon 2011 habe sie gedacht, dass dies wohl die letzte Legislatur für sie sein werde. "Es soll mir nicht gehen wie meiner Mutter, die mit 60 Jahren die Möbel fürs Altersheim aussortierte, mit 80 aber immer noch nicht dort wohnte", sagte Aeppli.

Nach 28 Jahren in der institutionellen Politik sei es Zeit für etwas Neues. Die Rechtsanwältin Regine Aeppli gehörte von 1995-2003 dem Nationalrat an. Zuvor war sie acht Jahre lang Kantonsrätin. Aeppli könnte sich unter anderem vorstellen, ihr Wissen und ihre Erfahrung künftig bei Non-Profit-Organisationen einzubringen.
Akzente in der Bildungspolitik

Als Bildungsdirektorin hat Aeppli wichtige Akzente in der Schulreformpolitik gesetzt und ein neues Volksschulgesetz durch die Abstimmung gebracht. Darauf und auf die gelungene Umsetzung sei sie stolz, sagte die SP-Politikerin. Ausserdem ergriff sie mit der Quereinsteiger-Ausbildung und einer Lohnrevision wirksame Massnahmen gegen den Lehrermangel.

Als "langer Streit" bleibt Aeppli das Hin- und Her um die "Husi"-Kurse in Erinnerung. Viel Zeit und Energie hat Aeppli auch in den Lehrplan 21 investiert. In ihrem letzten Amtsjahr sieht sie unter anderem noch "mit besonderer Freude" der Eröffnung der Zürcher Hochschule der Künste auf dem Toni-Areal entgegen.

In den letzten Monaten kamen Aeppli und ihre Direktion zunehmend wegen mutmasslicher Indiskretionen in der Affäre Mörgeli unter Druck. Diese Affäre spiele für ihren Rücktritt keine Rolle, betonte Aeppli.
Respekt für Entscheid

Die Partei nehme Aepplis Entscheid "mit Respekt zur Kenntnis", sagte Daniel Frei, Präsident der Kantonalpartei. Aeppli habe sich stets mit Herzblut eingesetzt. Sie sei eine geradlinige, kompetente und beharrliche Politikerin mit Blick für die Realpolitik. Zudem besitze sie eine grosse Dialogfähigkeit.

Letztere wünscht Aeppli auch ihrem Nachfolger oder ihrer Nachfolgerin. Im Bildungswesen habe man es stets mit Experten zu tun, sagte Aeppli. Mit ihnen müsse man reden und eine Basis des Vertrauens schaffen. Nur so könne man sie ins Boot holen.

Mit Aeppli tritt nun die zweite Regierungsrätin nach Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP) bei den Wahlen im Frühling 2015 nicht mehr an. Somit erhält die 7-köpfige Zürcher Kantonsregierung mindestens zwei neue Mitglieder. In der Zürcher Regierung hat die SP zwei Sitze.
SP will Sitz verteidigen

Für die SP ist klar, dass sie ihren zweiten Regierungsratssitz verteidigen wird, wie Frei sagte. Bis Mitte Juli können die Sektionen nun ihre Vorschläge einreichen.

Die Nomination soll dann am 27. September durch die Delegiertenversammlung erfolgen. Bereits bekannt ist, dass Sicherheitsdirektor Mario Fehr für die SP wieder antreten wird.

Einen Kommentar zu Aepplis Rücktritt finden Sie hier