Zürich
Rentner lebte nicht in der Stadt und besass mehrere Liegenschaften – trotzdem bezog er Sozialhilfe

Ein 70-jähriger Serbe bezog etwa 100'000 Franken Sozialhilfe, obwohl er kein Recht dazu hatte. Das Zürcher Obergericht verurteilte ihn wegen Betrug und Urkundenfälschung.

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Das Obergericht Zürich veruteilte einen 70-Jährigen wegen Betrug und Urkundenfälschung. (Symbolbild)

Das Obergericht Zürich veruteilte einen 70-Jährigen wegen Betrug und Urkundenfälschung. (Symbolbild)

Keystone/Ennio Leanza

Das Bezirksgericht Zürich verurteilte einen mittlerweile 70-jährigen Serben im Juni letzten Jahres. Der Grund: gewerbsmässiger Betrug und mehrfache Urkundenfälschung. Das Urteil umfasste eine bedingte Freiheitsstrafe von 16 Monaten bei einer Probezeit von 4 Jahren. Er gab seinerzeit den Zürcher Sozialhilfebehörden an, dass er in der Stadt Zürich wohnt und kein Vermögen besitzt. Das stimmte nicht – er besass sogar mehrere Liegenschaften in Serbien. Von 2005 bis 2013 wurden dem Mann etwa 100'000 Franken Sozialhilfe ausgezahlt. Weil der Rentner das Urteil nicht akzeptierte, zog er es an das Obergericht weiter. Sein Verteidiger beantragte einen Freispruch. Dies berichtet die «NZZ» am Donnerstag.

Das Verfahren wurde schriftlich durchgeführt. Der Serbe hatte angegeben, dass er im Rahmen eines Untermietvertrags einen Wohnsitz in Zürich habe. Den Sozialbehörden gegenüber belegte er das Untermietverhältnis mit Quittungen zu den Untermietzinszahlungen – die Anklage warf ihm allerdings vor, dass diese Quittungen gefälscht gewesen seien. Der Beschuldigte bestritt das.

Er zog nie in die Wohnung ein

Die Untervermieterin sagte in der Untersuchung aus, dass der Untermietvertrag mit dem Beschuldigten durch seine Tochter und seine Frau zustande gekommen sei. Der Beschuldigte selber sei allerdings nie aufgetaucht und nie eingezogen. Er habe nie Kleider gebracht und hätte auch nie bezahlt. Lediglich einmal hätte seine Tochter ihr 500 Franken Miete bar übergeben. Sie hätte versucht, den Beschuldigen zu kontaktieren, als die Mietzinszahlungen ausblieben, aber niemand in der Familie nahm ihre Anrufe entgegen. Sämtliche eingereichten Quittungen für angebliche Mietzinszahlungen seien gefälscht. Der Verteidiger sah die Aussagen der Frau als Falschaussagen an. Sie sage falsch aus, um nicht selber ins Visier der Strafverfolgungsbehörden zu geraten.

Bei der Einvernahme erinnerte sich der Beschuldigte nicht einmal mehr an den Namen seiner Untervermieterin – obwohl sie angeblich Bad und Küche gemeinsam benutzten. «Immerhin erinnerte er sich noch daran, dass es eine Frau war», hält das Obergericht in seinem Urteil fest. Schliesslich räumte der Mann in der Bezirksgerichtverhandlung ein, dass er tatsächlich nur zwei oder drei Nächte in der Wohnung verbrachte, dort aber seinen Wohnsitz gehabt habe.

Am Ende kam das Obergericht in seinem schriftlichen Entscheid zum Schluss, dass die Quittungen gefälscht waren.