Winterthur

Positive Bilanz des Winterthurer Stadtrats getrübt durch schlechte Finanzlage

Der Winterthurer Stadtrat.

Der Winterthurer Stadtrat.

Der Winterthurer Stadtrat gibt sich für die Legislatur 2010-2014 eigentlich gute Noten - wenn nur die desolate Finanzlage nicht wäre.

Viele Projekte und Pläne gerieten deswegen ins Stocken oder wurden gar gestrichen. Stadtpräsident Michael Künzle (CVP) gab sich am Donnerstag vor den Medien deshalb durchaus selbstkritisch.

"Wir müssen uns selber an den Ohren nehmen", sagte Künzle. Man habe sich in den vergangenen Jahren leider zu wenig mit den Finanzen befasst. Mit den Sparprogrammen "win.03" und "HS 07" habe man zwar viel gespart. "Doch wir hätten damals wohl schon mehr tun können, dann wären wir heute in einer komfortableren Situation."

Die Situation ist heute alles andere als komfortabel. Die Sparmassnahmen haben Auswirkungen auf sämtliche Bereiche der Verwaltung. Es gebe überall viele gute Ideen und Projekte. "Aber leider fehlt das Geld für die Umsetzung."


Vom Pionier zum "Slow Follower"

Beispiele sind etwa das Museumskonzept, die Quartierentwicklung oder das E-Government. Bei letzterem wurde die Stadt unfreiwillig "vom Pionier zum Slow Follower", wie es Finanzvorsteherin Yvonne Beutler (SP) ausdrückte. "Wir warten ab und übernehmen, was passt."

Etwas auf der Bremse steht der Stadtrat auch beim Thema Wachstum. "Das wird heute kritischer betrachtet als noch vor vier Jahren", sagte Künzle. Gegenwärtig werden durchschnittlich 615 neue Wohnungen pro Jahr gebaut.

"Wünschenswert wäre, wenn es auch mehr Arbeitsplätze gäbe", sagte Künzle. Abgesehen von der Ansiedlung des Werkzeugbauers DMG Mori mit 200 Arbeitsplätzen gelang der Stadt in dieser Hinsicht aber schon länger kein grosser Wurf mehr.


Grundsätzlich zufrieden

Bei aller Selbstkritik hielt der Stadtrat in der vergangenen Legislatur aber auch viele seiner Vorsätze ein: So wurde etwa die Kinderbetreuung im Vorschulalter massiv ausgebaut. Das Freibad Oberwinterthur wurde saniert und die Situation in der Ausgehmeile rund um den Hauptbahnhof merklich beruhigt.

Trotz finanzieller Wermutstropfen ist der Stadtrat deshalb grundsätzlich zufrieden mit der vergangenen Legislatur. Schulvorsteher Stefan Fritschi (FDP) fasste die Situation der Stadtregierung mit dem Theodore-Roosevelt-Zitat zusammen, das auf dem Zuckersäcklein seines Kaffees stand: "Tu was du kannst, mit dem was du hast, und dort wo du bist".

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