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Region (LiZ)
Zürich
Auf dem Briefkopf prangt das Logo der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich. Unterschrieben ist er vermeintlich von Regierungsrat Mario Fehr. Im Schreiben werden Stadtbewohner aufgefordert, abgewiesene Flüchtlinge in ihren Kellern unterzubringen.
Zwischen Mittwochabend und Donnerstagmorgen wurden unzählige Briefkästen damit gefüllt. Auch an diversen Haustüren in Zürich wurde es gut sichtbar angeklebt. Die Rede ist von einem Schreiben, das die Bewohner der Stadt Zürich aufruft, ihre Keller für abgewiesen Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Absender des Schreibens ist vermeintlich die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich. Zumindest prangt das Logo der Behörde vom Briefkopf.
Wie es zu diesem Aufruf kommt, wird im Brief folgendermassen begründet: Es liege in der Verantwortung des Kantons Zürich, dass rechtskräftig abgewiesene Asylsuchende das Land verlassen. Da eine Rückführung ohne Kooperation der Abgewiesenen nicht immer möglich sei, verfolge die Sicherheitsdirektion die Strategie, ihre Lebensbedingungen so zu gestalten, dass sie die Schweiz freiwillig verlassen. Dahingehend hätte sich die Unterbringung in unterirdischen Unterkünften bisher als produktiv erwiesen: «Die Freiheitsbeschränkung entfaltet eine gewisse Druckwirkung zur Durchsetzung der Ausreisepflicht», ist dem Schreiben zu entnehmen.
Zudem habe man die Möglichkeit, sich einen Nebenverdienst zu sichern: «Die Unterbringung einer Person wird pauschal vergütet.» Dies entspreche dem gleichen Prinzip, nach dem auch die bestehenden Notunterkünfte durch die ORS Service AG betrieben würden. Unterschrieben ist der Brief vermeintlich von Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP). Bei der Unterschrift aber soll es sich um jene des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan handeln.
Die Sicherheitsdirektion hat Kenntnis vom gefälschten Brief und rät der Bevölkerung, das Schreiben zu vernichten. «Wir wurden von einigen Bürgern über das Schreiben informiert. Deren Empörung über diese Aktion ist gross», sagt Urs Grob, Sprecher der kantonalen Sicherheitsdirektion. «Beim Brief handelt es sich um eine Fälschung. Die mutmassliche Urkundenfälschung wäre ein Offizialdelikt, darum ermittelt die Polizei von sich aus», sagt der Sprecher weiter.