BVK-Affäre

Parlamentarische Untersuchungskommission erstattet Anzeige

Sitz der BVK in Zürich (Archiv)

Sitz der BVK in Zürich (Archiv)

Die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) BVK des Zürcher Kantonsrates hat am Dienstag Strafanzeige bei der Oberstaatsanwaltschaft eingereicht. Die Kommission reagierte damit auf einen Artikel im «Tages-Anzeiger».

Die Strafanzeige reichte die PUK wegen wegen Amtsgeheimnisverletzung und wegen Veröffentlichung geheimer Akten und Untersuchungen ein, wie sie am Dienstagnachmittag mitteilte.

Der «Tages-Anzeiger» berichtete in der Ausgabe vom Dienstag über ein Gutachten, das die PUK im vergangenen Frühling bei einer Beratungsfirma in Auftrag gegeben hat. Dieses komme zum Schluss, dass im Falle der BVK bewusst zu hohe Anlagerisiken eingegangen wurden und dass Regierungsrätin Ursula Gut davon gewusst habe.

In einer Stellungnahme kritisierte die PUK die Vorgehensweise des «Tages-Anzeigers», weil dadurch «die ungehinderte Arbeit der PUK BVK im Interesse des Kantons und der Allgemeinheit beeinträchtigt» werde. Die in der Berichterstattung enthaltenen «Wertungen und Schuldzuweisungen» stimmten nicht mit den bisher gewonnenen Erkenntnissen der PUK BVK überein.

Befragungen noch nicht abgeschlossen

Zudem müssten die Ergebnisse zuerst den betroffenen Personen werden, bevor die Öffentlichkeit davon erfahre. Gemäss Angaben der Untersuchungskommission finden voraussichtlich bis Ende 2011 noch Befragungen statt. Danach werden «die unmittelbar betroffenen Personen» Stellung nehmen können.

Der schriftliche Bericht der PUK BVK soll Anfang des zweiten Quartals 2012 vorliegen. Weitere Angaben machte die PUK nicht.

Die PUK BVK war vom Zürcher Kantonsrat vor rund einem Jahr eingesetzt worden, um die Bestechungsvorwürfe gegen den früheren Anlagechef der kantonalen Personalvorsorge (BVK) zu klären. Dieser muss sich wegen Bestechung und ungetreuer Amtsführung vor Gericht verantworten. Mit ihm sind noch fünf weitere Personen angeklagt.

Meistgesehen

Artboard 1