Kläranlage

Opfiker Stadtrat erteilt ARA-Verwaltungsrat einen Verweis

Eine Kläranlage der ARA.

Eine Kläranlage der ARA.

Der Stadtrat Opfikon wirft dem Verwaltungsrat der Interkommunalen Anstalt ARA Kloten-Opfikon (AKO) eine «krasse Fehlleistung» vor und erteilt ihm einen Verweis, wie er am Dienstag mitteilte. Es geht dabei um die Mittelbeschaffung für die mittlerweile in Bau befindliche Erweiterung einer Kläranlage.

Der Stadtrat habe auch die "Möglichkeiten weiteren Vorgehens auf dem Rechtsweg" geprüft. Er beurteilte dies jedoch schliesslich als aus juristischer Sicht aussichtslos. Für die Stadt hätte es keinen Nutzen gegeben, schreibt der Stadtrat. Er erkennt jedoch "institutionelle Schwächen in der Aufsicht" der Interkommunalen Anstalt.

Die Stadträte von Opfikon und Kloten hatten sich mit einer Aufsichtsbeschwerde gegen den AKO-Verwaltungsrat an den Bezirksrat Bülach gewendet. Dieser erteilte in seinem Entscheid vom Juni 2017 dem AKO-VR in zwei von vier von den Stadträten vorgebrachten Einwendungen eine Rüge.

Die Stadträte beanstandeten erfolgreich, dass das Submissionsrecht mit der freihändigen Auftragsvergabe eines hochdotierten Beratungsmandates verletzt wurde. Das Mandat diente zur Mittelbeschaffung für die Erweiterung der Kläranlage im Umfang von knapp 100 Millionen Franken. Gerügt wurde vom Bezirksgericht auch, dass das Mandat ohne genehmigtes Budget erfolgte.

Der Opfiker Stadtrat kritisierte auch die "grotesk überhöhte Entschädigung", die die AKO einem Finanzberater für die Strukturierung der Kredite entrichten musste. Es handle sich um Beträge von über einer Million Franken bis zum Abschluss des Auftrags.

Ein von den Stadtpräsidenten angestrengter Vergleich mit der Finanzberatungsfirma führte nur zu einer geringfügigen Reduktion der Honorarsumme. Ein ebenfalls angestrengtes Verfahren vor einem Schiedsgericht verlief in der Folge ergebnislos.

Nach Ansicht des Stadtrates ist dem AKO-VR neben den vom Bezirksrat festgestellten Rechtsverstössen auch vorzuwerfen, dass er "zahlreiche Warnungen fast gänzlich ignorierte oder die im Kreditwesen erfahrenen Finanzabteilungen der Städte nicht beizog".

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